Wahl in Thüringen

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10/27/2019 12:14:23 PM Anna-Lena Ripperger
Herzlich willkommen, liebe Leserinnen und Leser zu unserem Liveblog zur Landtagswahl in Thüringen. An dieser Stelle werden wir Sie in den kommenden Stunden mit allem Wissenswerten rund um die Wahl auf dem Laufenden halten.
10/27/2019 12:30:59 PM Anna-Lena Ripperger
Seit 8 Uhr sind die Wahllokale geöffnet. Rund 1,73 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.
10/27/2019 12:43:48 PM Anna-Lena Ripperger
Es zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab. Bis mittags um 12 Uhr gaben 31,2 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie der Landeswahlleiter mitteilte. Bei der Landtagswahl vor fünf Jahren waren es bis zu diesem Zeitpunkt erst 19,9 Prozent gewesen.
10/27/2019 1:18:19 PM Anna-Lena Ripperger
10/27/2019 1:26:33 PM Anna-Lena Ripperger
Mit Thüringen wählt heute das dritte ostdeutsche Bundesland in diesem Jahr. Warum die Abstimmung zwischen Erfurt, Jena und Gera auch bundespolitische Bedeutung hat – drei Antworten von Thomas Holl, dem verantwortlichen Redakteur für Politik Online.

Wahl in Thüringen: Endet der AfD-Höhenflug, erweckt Ramelow die Linke?
10/27/2019 1:50:42 PM Anna-Lena Ripperger
Nach den jüngsten Erhebungen kommt die Linke auf 27 bis 29 Prozent (2014: 28,2 Prozent). Die SPD rutscht ab auf acht bis neun Prozent (2014: 12,4). Die Grünen legen auf sieben bis acht Prozent zu (2014: 5,7).

Zweitstärkste Kraft nach der Linken würde demnach die CDU mit 24 bis 26 Prozent (2014: 33,5). Die AfD könnte ihr Wahlergebnis auf 20 bis 24 Prozent (2014: 10,6) verdoppeln. Die FDP kommt Umfragen zufolge auf um die fünf Prozent (2014: 2,5) und muss um den Einzug in den Landtag bangen.
10/27/2019 2:17:25 PM Anna-Lena Ripperger
Die Regierungsbildung dürfte schwierig werden: Den Umfragen zufolge kommt das regierende Bündnis aus Linken, SPD und Grünen nicht mehr auf eine Mehrheit, obwohl die Linke stark ist. Doch Sozialdemokraten und Grüne liegen beide unter zehn Prozent. Auch die CDU hat keine klare Machtoption. Spitzenkandidat Mike Mohring würde gern ein Viererbündnis ("Zimbabwe-Koalition") auf die Beine stellen, mit SPD, Grünen und FDP. Ob das klappt, hängt auch davon ab, ob die Liberalen es schaffen, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Wie es in Thüringen weitergeht, wenn es weder für Rot-Rot-Grün noch für Schwarz-Rot-Grün-Gelb reicht, erklärt Thüringen-Korrespondent Stefan Locke:

Vor der Wahl in Thüringen: Regiert in Erfurt bald die „Zimbabwe-Koalition“?
10/27/2019 2:23:59 PM Anna-Lena Ripperger
Um 14 Uhr lag die Wahlbeteiligung höher als 2014 zur gleichen Zeit. Nach Angaben des Landeswahlleiters hatten bis zum frühen Nachmittag rund 42,2 Prozent der rund 1,7 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben (2014: 30 Prozent). Die Briefwähler sind demnach in diesen Zahlen nicht enthalten. Nach Umfragen bei den Gemeinden haben fast 14 Prozent der Wahlberechtigten von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch gemacht.
10/27/2019 2:43:26 PM Anna-Lena Ripperger
Der in Gera geborene SPD-Spitzenkandidat Wolfgang Tiefensee, früher Bundesverkehrsminister in Berlin, ist zum Hoffnungsträger seiner Partei geworden. Seit fünf Jahren ist er in der rot-rot-grünen Koalition unter Bodo Ramelow Wirtschafts- und Wissenschaftsminister, seit zwei Jahren führt er auch den thüringischen SPD-Landesverband. Ob es ihm gelingt, die SPD in der Nähe der Zehn-Prozent-Marke zu halten?

SPD-Spitzenkandidat Wolfgang Tiefensee bei der Stimmabgabe in einem Wahllokal in Erfurt (Foto: dpa)
10/27/2019 2:53:04 PM Anna-Lena Ripperger
Aus dem Landtag in Erfurt berichten für die F.A.Z. heute Thüringen-Korrespondent Stefan Locke und Politikredakteur Kim Björn Becker – auch auf Instagram. Hier können Sie ihre Story verfolgen.

Quelle: F.A.Z.
10/27/2019 3:05:42 PM Anna-Lena Ripperger
Wie groß fällt der Erfolg der AfD aus? Den Umfragen zufolge kann die Partei damit rechnen, ihr Ergebnis von 2014 zu verdoppeln. Sollten ihre Zugewinne sehr groß sein, dürfte das die ohnehin schon machtvolle Position des umstrittenen thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke – und seines rechtsextremen "Flügels" – innerhalb der Partei weiter stärken. Einen Einblick in die Gedankenwelt des Neurechten geben die F.A.Z.-Woche-Autoren Philip Eppelsheim, Andreas Nefzger und Stefan Locke in diesem Text:

Thüringer AfD-Vorsitzender: Höckes Welt
10/27/2019 3:17:30 PM Anna-Lena Ripperger
Wer Thüringen verstehen will, muss in den Norden reisen, sagt F.A.S.-Autor Frank Pergande und nimmt uns in seinem Text mit an die Grenze zu Sachsen-Anhalt, zum Kyffhäuser – zu dem auch AfD-Mann Björn Höcke eine besondere Beziehung hat:

Landtagswahl in Thüringen: Kyffhäuser, drin der Rotbart haust
10/27/2019 3:25:44 PM Sarah Obertreis
Der Spitzenkandidat der CDU, Mike Mohring, würde Bodo Ramelow als Ministerpräsident Thüringens gerne ablösen. Mohring war bis Anfang des Sommers schwer krank: Er hatte Krebs und musste eine Chemotherapie machen. Mohring ging offen mit seiner Krankheit um und konnte so seine persönlichen Umfragewerte deutlich verbessern. Doch seine Partei kommt weiterhin nur auf 26 Prozent in den Umfragen, im Vergleich zu 28 Prozent für die regierende Linke unter Bodo Ramelow.

Mike Mohring gibt seine Stimme für die Landtagswahl ab. (Foto: dpa)
10/27/2019 3:45:41 PM Aylin Güler
TV-Satiriker Jan Böhmermann positioniert sich mit dem Grönemeyer-Zitat #keinmillimeternachrechts einmal mehr deutlich gegen Rechts.
10/27/2019 3:54:14 PM Anna-Lena Ripperger
„Wir sind hier noch nicht fertig.“
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat am Sonntag auf Twitter noch einmal klar gemacht, dass er das rot-rot-grüne Bündnis auch nach der Wahl fortsetzen will.
10/27/2019 4:19:40 PM Sarah Obertreis
Schon jetzt haben in Thüringen deutlich mehr Bürger gewählt als bei der letzten Landtagswahl vor fünf Jahren. Bis 16 Uhr haben nach Angaben des Landeswahlleiters schon 54,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. 2014 hatten bis 16 Uhr nur 40,8 Prozent gewählt, insgesamt hatte die Wahlbeteiligung vor fünf Jahren bei 52,7 Prozent gelegen.
10/27/2019 4:31:48 PM Lorenz Hemicker
In einer halben Stunde schließen die Wahllokale.
10/27/2019 4:40:46 PM Lorenz Hemicker
Wie geht es dann weiter? Nach Schließung der Wahllokale werden die Prognosen der Meinungsforschungsinstitute veröffentlicht. Sie fußen auf Nachwahlbefragungen. Danach geht es mit Hochrechnungen weiter, auf Grundlage der bereits ausgezählten Stimmen. Der Ausgang der Wahl wird somit immer präziser abgebildet, je weiter der Abend voranschreitet. Am Ende steht am späten Abend oder der Nacht das vorläufige amtliche Endergebnis, das der Landeswahlleiter verkünden wird.
10/27/2019 5:01:07 PM Lorenz Hemicker
Die Prognose zur Landtagswahl in Thüringen von infratest/dimap in der ARD (in Prozent)

Linke: 29,5
CDU: 22,5
AfD: 24,0
SPD: 8,5
Grüne: 5,5
FDP: 5,0
10/27/2019 5:02:14 PM Lorenz Hemicker
Die Linke löst damit die CDU als stärkste Kraft in Thüringen ab. Die Union stürzt ab auf das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Die AfD gewinnt stark hinzu. Wer von den beiden Parteien zweitstärkste Kraft wird, ist noch offen. Auch die SPD muss abermals Verluste und wird erstmals in Thüringen einstellig. Die Grünen bleiben relativ stabil. Die FDP könnte in den Landtag einziehen.
10/27/2019 5:03:24 PM Lorenz Hemicker
Damit ist völlig offen, wie es in Thüringen weitergeht. Rot-Rot-Grün hat keine Mehrheit mehr. Auch für eine so genannte Zimbabwe-Koalition CDU, SPD, Grüne und FDP reicht es nicht. Eine stabile Mehrheit gäbe es für Linke und CDU. Eine bis dato undenkbare Option. Das gilt auch für alle Bündnisse mit der AfD.
10/27/2019 5:04:59 PM Lorenz Hemicker
Die beiden "Volksparteien" kommen gemeinsam nur noch auf 30 Prozent. So schlecht haben Union und SPD noch nirgendwo abgeschnitten. Damit ist klar: Eine Regierung in Erfurt wird es nur entweder mit Unterstützung der Linke oder der AfD geben.
10/27/2019 5:05:22 PM Lorenz Hemicker
Die Wahlbeteiligung ist deutlich gestiegen auf 65,5 Prozent. 2014 lag die Beteiligung bei 52,7 Prozent.
10/27/2019 5:06:43 PM Lorenz Hemicker
Bei der Union Fassungslosigkeit. Mike Mohring galt als Hoffnungsträger, der auch aus Berlin stark unterstützt wurde. Nun also minus zehn Prozent.
10/27/2019 5:06:54 PM Sarah Obertreis
"Das ist ein sensationelles Ergebnis. Bei dieser gestiegenen Wahlbeteiligung noch mal zuzulegen, das erste Mal in einem Bundesland stärkste Partei zu sein, das ist das Verdienst von Bodo Ramelow", sagt Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag, im ZDF. Bartsch nennt das Ergebnis für die Linke in Thüringen "historisch".
10/27/2019 5:07:37 PM Lorenz Hemicker
Olaf Scholz spricht von großartiger Arbeit, die die SPD in Thüringen geleistet habe. Eine Erklärung für das schlechte Abschneiden seiner Partei, deren Vorsitzender er werden will, liefert er nicht. Für ihn bleibt aber klar: Die AfD gehöre nicht in die Regierung.
10/27/2019 5:09:23 PM Lorenz Hemicker
Die ARD lässt angesichts des Ergebnisses die Lindenstraße ausfallen. Das will was heißen.
10/27/2019 5:12:09 PM Sarah Obertreis
Rainer Haseloff, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und Mitglied des Bundesvorstandes der CDU, erklärt im ZDF zur schweren Niederlage seiner Partei: "Das ist ein bitterer Abend für uns, aber auch ein bitterer Abend für die demokratische Mitte." Er ist sichtlich geknickt.
10/27/2019 5:13:13 PM Lorenz Hemicker
Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Dietmar Bartsch, weicht der Frage aus, ob nun Gespräche mit der Union geführt würden. Christian Hirte, Ostebeauftragter der Bundesregierung, will keinen Regierungsauftrag der Linken erkennen, weil sie keine Mehrheit habe. Ob er das bei einem Ergebnis der Union um die 30 Prozent auch so sehen würde? Als ihm die Frage nach Gesprächen mit der Linken gestellt wird, lächelt er kurz, schaut zu Bartsch und sagt, er müsse ihm in einem Punkt Recht gegen. Es gelte, die Ergebnisse abzuwarten.
10/27/2019 5:16:10 PM Lorenz Hemicker
Thomas Kemmerich, der FDP-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat in Thüringen, schließt weiterhin ein Bündnis mit der Linken aus. Es bleibe das Ziel, die Regierung Ramelow zu beenden. Das würde angesichts der Prognose und dem Ziel der FDP einer Regierung der Mitte eine Minderheitsregierung bedeuten. Vorausgesetzt, dass die Liberalen den Sprung ins Parlament tatsächlich schaffen.
10/27/2019 5:18:30 PM Lorenz Hemicker
Nun spricht der Ministerpräsident. Bodo Ramelow lobt die Thüringer dafür, dass so viele von ihnen zur Wahl gegangen seien. Den Regierungsauftrag sieht er klar bei sich. Die 24,0 Prozent für die AfD deutet er in seinem Sinne um, dass über drei Viertel der Wähler keine Rechtspopulisten an der Regierung wollten. Das könnte man freilich der Argumentation folgend dann auch über 70 Prozent mit Blick auf Ramelows Partei sagen.
10/27/2019 5:18:58 PM Sarah Obertreis
AfD-Vorsitzender Jörg Meuthen triumphiert im ZDF und erklärt die AfD zu DER neuen bürgerlichen Partei: "Wir erleben hier ehemalige Volksparteien im Niedergang."
10/27/2019 5:20:29 PM Lorenz Hemicker
Die erste Hochrechnung zur Landtagswahl in Thüringen von infratest/dimap in der ARD (in Prozent)

Linke: 29,7
CDU: 22,5
AfD: 23,8
SPD: 8,5
Grüne: 5,4
FDP: 5,0
10/27/2019 5:21:02 PM Lorenz Hemicker
Die Sitzverteilung laut Hochrechnung

Linke: 27
CDU: 21
AfD: 22
SPD: 8
Grüne: 5
FDP: 5
10/27/2019 5:23:27 PM Lorenz Hemicker
Damit ist klar: Die AfD wird in Thüringen zweitstärkste Kraft. Die CDU stürzt auf Rang drei.
10/27/2019 5:26:17 PM Lorenz Hemicker
R2G2 oder Bordeauxrot: So sehen die arithmetisch denkbaren Koalitionen in Erfurt aus, ohne eine Beteiligung der AfD. Linke, SPD, Grüne und FDP könnten die nächste Regierung stellen. Das hat die FDP aber ausgeschlossen. Auch Linkspartei und Union könnten gemeinsam regieren. Das galt bis dato ebenfalls als ausgeschlossen.fest steht: Wenn es keine Minderheitsregierung geben soll, wird jemand über seinen Schatten springen müssen.
10/27/2019 5:27:37 PM Lorenz Hemicker
Von der stärkeren Wahlbeteiligung konnte vor allem eine Partei profitieren. Rund die Hälfte der 160.000 Nicht-Wähler haben ihr Kreuz bei der AfD gemacht.
10/27/2019 5:29:59 PM Lorenz Hemicker
Über die Hälfte der Wähler in Thüringen haben ihr Kreuz bei Linke oder AfD gemacht.
10/27/2019 5:34:05 PM Sarah Obertreis
Linken-Vorsitzende Katja Kipping jubelt auf der Wahlparty. Die Thüringer Linke ist euphorisch.
Linken-Vorsitzende Katja Kipping (Foto: dpa)
10/27/2019 5:35:23 PM Lorenz Hemicker
Der Vorsitzende der Thüringer AfD, Björn Höcke, sagte auf der Wahlparty seiner Partei, die Wähler hätten sich „von Hass und Hetze“ nicht beeindrucken lassen. „Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik ist eine einzelne Partei und eine einzelne Person so diffamiert worden“ wie die AfD und er selbst, beklagte Höcke. Wenn dem so sein sollte. Er wollte sich zu einer möglichen Kandidatur im Interview der ARD zunächst nicht äußern. Das Thüringer Wahlergebnis kommentierte er mit der Aussage, die rot-rot-grüne Landesregierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sei abgewählt. Das sei „gut“ für Thüringen.
10/27/2019 5:36:32 PM Lorenz Hemicker
Interessant übrigens: 48 Prozent der Thüringer halten laut ARD die Linke für eine Partei der Mitte.
10/27/2019 5:40:43 PM Sarah Obertreis
Die Linken jubeln, die Grünen sind dagegen schwer enttäuscht. Ein Lächeln kommt ihnen nicht mehr über die Lippen. Parteivorsitzender Robert Habeck sagt: "In Thüringen speziell war der Wahlkampf noch mal härter als ich ihn in Sachsen und Brandenburg erlebt habe, geradezu unversöhnlicher teilweise und wir haben eine Tonalität des Zusammenführens angelegt und sind damit kaum durchgekommen."

Robert Habeck, die beiden Spitzenkandidaten Anja Siegesmund und Dirk Adams und Katrin Göring-Eckardt auf der Wahlparty der Grünen (Foto: dpa)
10/27/2019 5:42:56 PM Sarah Obertreis
10/27/2019 5:43:52 PM Sarah Obertreis
10/27/2019 5:44:14 PM Sarah Obertreis