Krise in der Ukraine

Krise in der Ukraine

  • 3/4/2014 6:57:59 AM   Oliver Georgi

    Schützenhilfe für Russland aus China...
  • 3/4/2014 7:16:48 AM   Oliver Georgi
    BBC-Reporter: Stimmung auf der Krim ruhig

    BBC-Reporter Mark Lowen berichtet aus Sewastopol, die Stimmung auf der Krim sei trotz des kontinuierlichen russischen Truppenzuwachses friedlich. Bislang sei noch kein Schuss abgefeuert und die weitgehend ruhige Atmosphäre nicht gestört worden, so Lowen.
  • 3/4/2014 7:19:07 AM   Oliver Georgi

    Pro-russische Aktivisten blockieren am späten Montagabend den Eingang zum Hauptquartier der ukrainischen Marine in Sewastopol. (Foto: AP)

  • 3/4/2014 7:20:50 AM   Oliver Georgi

    Am Dienstag soll es wieder Massendemonstrationen in russischen Städten geben - für die russischen Bürger in der Ukraine und ein "friedliches Miteinander".
  • 3/4/2014 7:24:30 AM   Oliver Georgi

    Altbundeskanzler Gerhard Schröder, dessen Name schon als Vermittler in der Krim-Krise gefallen ist, äußert sich zur Lage in der Ukraine: Es müsse versucht werden, gemeinsam mit der OSZE eine Kontaktgruppe zu schaffen, in der Russland und die Ukraine sich austauschen könnten, sagte Schröder in einem Interview mit dem französischen Radiosender "Europe 1".
  • 3/4/2014 8:59:03 AM   Oliver Georgi

    Simon Shuster, Korrespondent der britischen "Times" und gerade vor Ort auf der Krim, hat Bilder von der Konfrontation am Luftwaffenstützpunkt in Belbek in seinem Twitter-Account veröffentlicht...
    Foto: Twitter/@shustry

  • 3/4/2014 9:22:30 AM   Paul Middelhoff
    Das russische Finanzministerium teilt mit, dass es den Kauf von Fremdwährungen stoppen will. Die eigenen staatlichen Reserven-Fonds sollen so wegen hoher Marktschwankungen aufgefüllt werden. Zuvor drohte ein Kreml-Berater damit, im  Falle von US-Sanktionen womöglich den Dollar als Währungsreserve aufzugeben.(Reuters) 
  • 3/4/2014 9:23:58 AM   Paul Middelhoff
    Die Energieversorgung in der EU ist nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nicht durch die Krim-Krise gefährdet. Zumindest die Westeuropäer hätten die Erfahrung gemacht, dass Russland ein absolut vertragstreuer  Lieferant sei, sagt Gabriel vor einem Treffen der EU-Energieminister in Brüssel. Allerdings müsse die EU nun der Ukraine helfen, die in der Frage der Gasversorgung große Sorgen habe. (Reuters) 
  • 3/4/2014 9:27:26 AM   Paul Middelhoff
    Der amerikanische Flugzeugträger USS George Bush ist in Griechenland vor dem Hafen von Piräus vor Anker gegangen. Dies berichtet das griechische Fernsehen. Militärexperten werteten die Präsenz  des Flugzeugträgers als Versuch der Vereinigten Staaten, in der Region Flagge zu zeigen.

    Eine Einfahrt des mehr als 300 Meter langen Schiffes ins Schwarze Meer galt als unwahrscheinlich.
    Geschlossene Meere seien nicht für Flugzeugträgeroperationen geeignet, hieß es. Der Flugzeugträger mit 3500 Mann und mehreren Kampfjets an Bord wird nach Informationen aus Kreisen des griechischen Verteidigungsministeriums „ein paar Tage“ bleiben. (dpa)
  • 3/4/2014 9:29:24 AM   Paul Middelhoff
    Das ukrainische Parlament ratifizierte ein Kreditabkommen mit der EU, das den Weg für die Erhalt  von 610 Millionen Euro ebnet. Das Abkommen war schon im Februar 2013 ausgehandelt worden, wurde aber vom gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch nicht ratifiziert. (Reuters)
  • 3/4/2014 9:43:02 AM   Paul Middelhoff

    Unterdessen trifft sich der russische Außenminister Sergej Lawrow (l.) mit dem tunesischen Ministerpräsidenten Mehdi Jomaa in Tunis. (Foto: AFP)

  • 3/4/2014 9:46:42 AM   Paul Middelhoff
    Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat dazu aufgerufen, Journalisten in der Ukraine ungehindert arbeiten zu lassen. Die Medienbeauftragte der OSZE, Dunja Mijatovic, forderte am Montagabend in Wien alle Konfliktparteien auf, die Sicherheit der Journalisten zu gewährleisten und sich nicht länger in die Berichterstattung einzumischen.

    Medienberichten zufolge wurden am Montag die Radio- und Fernsehsender der größten unabhängigen Sendergruppe auf der Krim, Tschernomorskaja, geschlossen.
    Außerdem drohte der Ministerrat auf der Krim in einer Stellungnahme, die Verbreitung mehrerer ukrainischer Sender aus Kiew auf der Halbinsel zu stoppen. Mijatovic erklärte, gerade in schwierigen Situationen wie derzeit in der Ukraine müssten Medienfreiheit und Meinungspluralität sichergestellt werden. „Alle Bürger müssen das Recht haben, alle zur Verfügung stehenden Informationen zu erhalten“, sagte sie.

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    ie Medienbeauftragte verwies zudem auf Angriffe auf Journalisten am Rande von Protestaktionen in Donezk und Charkiw in der Ostukraine, denen Sicherheitskräfte tatenlos zugesehen hätten. (EPD)
  • 3/4/2014 10:00:39 AM   Paul Middelhoff
    Steinmeier: Keine Lösung im Ukraine-Konflikt in Sicht

    Das Treffen von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow hat keine Annäherung im Ukraine-Konflikt gebracht.
    Eine Lösung der Krise sei nicht in Sicht, sagte Steinmeier in Genf. Er war dort am Montagabend mit Lawrow zusammengekommen, um über die Lage in der Ukraine zu diskutieren. Steinmeier sprach von einem „schwierigen, langen und sehr ernsten“ Gespräch. Direkte Verhandlungen zwischen Moskau und der neuen Führung in Kiew seien nicht abzusehen.
  • 3/4/2014 10:08:13 AM   Paul Middelhoff
    EU-Staats- und Regierungschefs treffen Jazenjuk

    Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am Donnerstag in Brüssel mit dem ukrainischen Regierungschef Arseni Jazenjuk zusammen.
    Die Beratungen über die Ukraine-Krise sollen vor dem EU-Sondergipfel in Brüssel stattfinden, wie EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Dienstag über den Internet-Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte. (AFP)
  • EU HoSG will discuss situation in #Ukraine with PM Yatsenyuk in Brussels Thursday prior to extraordinary summit #euco @Yatsenyuk_AP
  • 3/4/2014 10:25:51 AM   Paul Middelhoff
    Gazprom-Chef Alexei Miller kündigt eine Erhöhung des Gaspreises für die Ukraine ab April an. Die Ukraine habe zudem Gazprom am Montag mitgeteilt, die Gasrechnung für Februar nicht vollständig begleichen zu können, erklärte Miller. (Reuters)

    Mit der Erhöhung des Gaspreises tritt ein, was internationale Beobachter schon lange vor Ausbruch der Konflikte in der Ukraine befürchtet haben. Russland nutzt die starke Abhängigkeit der Ukraine von russischem Gas als politisches Druckmittel. 
  • 3/4/2014 10:27:16 AM   Paul Middelhoff
    Russland hat nach Einschätzung von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nur noch bis Donnerstag Zeit, um Sanktionen der EU abzuwenden. "Das ist der Zeitdruck, unter dem wir stehen", sagte Steinmeier in Genf nach einem Gespräch mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Würden bis zum EU-Sondergipfel am Donnerstag keine entscheidenden Schritte zur Bildung einer internationalen Kontaktgruppe kommen, "dann vermute ich, wird die Diskussion im Europäischen Rat mit den  beteiligten Regierungschefs so verlaufen, dass dann in der Tat auch Maßnahmen beschlossen werden", sagte Steinmeier.
  • 3/4/2014 10:29:04 AM   Lorenz Hemicker

    Die Situation am Militärflughafen von Belbek spitzt sich laut Journalisten vor Ort abermals zu. Auf dem Gelände bei Sewastopol stehen sich russische und ukrainische Soldaten gegenüber. Ukrainische Soldaten erklärten dem Vernehmen nach, sie wollten auf den von Russland besetzten Teil des Flughafens marschieren. Laut Angaben des Journalisten Christoph Miller (KiyvPost) sollen die Ukrainer unbewaffnet sein, die Russen hingegen über vollautomatische Waffen verfügen.

    Die Nachrichtenagentur AP hatte vor wenigen Stunden von einem ersten Versuch der 300 Ukrainer berichtet, das Flugfeld zu nehmen. Nachdem russische Soldaten in die Luft gefeuert hätten, sollten sie sich zunächst zurückgezogen haben.

  • 3/4/2014 11:10:56 AM   Paul Middelhoff
    Russland wolle die Angehörigen der aufgelösten ukrainischen Berkut-Spezialeinheit und deren Familien in Russland aufnehmen.

    Putin sagt, er wolle den russischen Botschafter nicht aus Washington abziehen.
  • 3/4/2014 11:14:49 AM   Paul Middelhoff
    Janukowitsch hat in den Augen Putins keine politische Zukunft mehr. Das Assoziierungsabkommen mit der EU habe der abgesetzte ukrainische Präsident nicht unterzeichnet, weil er die Konditionen nach genauer Prüfung für unzumutbar gehalten habe. Janukowitsch habe auch den Export nach Russland nicht schwächen wollen, auf den die ukrainische Wirtschaft angewiesen ist. Janukowitsch habe damit im Rahmen seiner Kompetenz gehandelt. Das dürfe aber nicht zu Anarchie und Waffengewalt führen. Die westlichen Partner Russlands, insbesondere Amerika, seien sich nicht über die Konsequenzen ihres Werbens um die Ukraine bewusst.
  • 3/4/2014 11:17:12 AM   Paul Middelhoff
    Er habe die Beamten im russischen Außenministerium angewiesen, den Kontakt mit der Regierung des ukrainischen Regierungschefs Jazenjuk nicht zu unterbrechen. Man wolle wirtschaftliche Aufbauhilfe im Nachbarland leisten und das ukrainische Volk nicht leiden lassen.
  • 3/4/2014 11:21:17 AM   Paul Middelhoff
    Auf die Frage, warum der russische Staatskonzern Gazprom die Kosten für Gaslieferungen in die Ukraine erhöhen wolle, antwortet Putin, dass die Preise nur der Nachfrage angepasst würden. Es handle sich dabei nicht um ein politisches Druckmittel gegen die ukrainische Regierung.
  • 3/4/2014 11:23:48 AM   Paul Middelhoff
    Wenn die Wahl unter den Bedingungen des "gegenwärtigen Terrors" stattfänden, werde Russland die daraus hervorgehende Regierung nicht anerkennen, sagt Putin auf einer Pressekonferenz in Moskau.
  • 3/4/2014 11:31:04 AM   Paul Middelhoff
    Wladimir Putin antwortet entspannt auf die Fragen der Journalisten, lässig zurückgelehnt sitzt er der Presse gegenüber. Die Reporter bringen ihn mit ihren Fragen nicht in Bedrängnis, Putin fällt ihnen ins Wort, antwortet dann aber ausführlich und in ruhigem Ton.
  • 3/4/2014 11:33:25 AM   Lorenz Hemicker

    Die pro-europäische Maidan-Bewegung der Ukraine veröffentlicht ein Foto der "USS Bush". Der amerikanische Flugzeugträger, benannt nach dem 41. Präsidenten der Vereinigten Staaten,  befindet sich in der Ägäis und wird von weiteren Schiffen und Unterseebooten begleitet. Es gilt als unwahrscheinlich, dass die Flugzeugträgerkampfgruppe die Meerenge des Bosporus passiert, um ins Schwarze Meer zu gelangen. Die Krim liegt allerdings auch so bereits in der operativen Reichweite des Trägers und seiner Kampfflugzeuge. Der Luftraum zwischen Träger und ukrainischer Halbinsel ist international oder gehört Mitgliedsstaatem der Nato.
  • 3/4/2014 11:34:36 AM   Paul Middelhoff
    Keine Regierung in der Ukraine habe sich zur Genüge um die Bedürfnisse der eigenen Bevölkerung gekümmert. Dadurch sei die Stimmung im Land über Jahre angeheizt worden. Zwar teile Russland einige der Probleme, diese seien aber weniger akut. Der Machtwechsel sei "vielleicht notwendig" gewesen, nur hätte dieser durch legitime Wahlen erfolgen müssen, nicht durch gewaltsame Revolutionen.
  • 3/4/2014 11:39:07 AM   Paul Middelhoff
    Putin verlässt nach der letzten Frage den Saal, die Pressekonferenz ist beendet.
  • 3/4/2014 11:39:18 AM   Lorenz Hemicker


    Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeiers (SPD) Fazit des Gesprächs mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow ist ernüchternd.
  • 3/4/2014 11:47:41 AM   Paul Middelhoff
    Hier eine erste Zusammenfassung der Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Lage in der Ukraine.
  • 3/4/2014 11:49:08 AM   Paul Middelhoff
    RWE könnte Gas an Ukraine liefern

    Der Energiekonzern RWE  ist im Krisenfall grundsätzlich zu Gaslieferungen an die Ukraine bereit.
    Der Versorger wolle zwar keine politischen Spekulationen betreiben, sagte Finanzchef Bernhard Günther am Dienstag auf der  Bilanzpressekonferenz in Essen. Es sei aber bekannt, dass RWE eine Rahmenvereinbarung mit der Ukraine habe, unter der der Konzern über die Tschechische Republik und die Slowakei Gas an die Ukraine liefern könne. "Das ist sicherlich eine Möglichkeit,  falls es zu Versorgungsengpässen in der Ukraine kommen könnte."  (Reuters)
  • 3/4/2014 12:27:45 PM   Paul Middelhoff

    Ein Kleinkind läuft von den russischen Soldaten unbeeindruckt vor dem besetzten ukrainischen Militärstützpunkt nahe dem Ort Perevalne auf der Krim vorbei. (Foto: AP)

  • 3/4/2014 12:29:41 PM   Paul Middelhoff

    Mitglieder der ukrainischen Gemeinde in Wien protestieren gegen Wladimir Putin und das russische Vorgehen auf der Krim. (Foto: Reuters)

  • 3/4/2014 12:33:07 PM   Paul Middelhoff
    Özdemir hält Sanktionen gegen Russland für gerechtfertigt

    Grünen-Chef Cem Özdemir hält mögliche Sanktionen gegen Russland als Konsequenz aus dem militärischen Vorgehen in der Ukraine für gerechtfertigt.
    „Es gibt einen Werkzeugkasten der Diplomatie. Und in diesem Werkzeugkasten befinden sich auch Sanktionen sowie die Sperrung von Konten russischer Politiker“, sagte Özdemir in Berlin. „Man muss aber nicht jedes Werkzeug gleich zum Anfang zum Einsatz bringen.“ Moskau müsse jedoch klar gemacht werden, dass es diese Instrumente gebe und man bereit sei, sie zu nutzen: „Je nachdem, wie Russland agiert, muss dieser Instrumentenkasten zum Einsatz kommen.“ (dpa)   
  • 3/4/2014 12:42:19 PM   Paul Middelhoff
    Vereinigte Staaten  unterstützen Ukraine mit einer Milliarde Dollar

    Die Vereinigten Staaten stützen die Ukraine mit einer Milliarde Dollar für ihre Energieversorgung.
    Das hat das Weiße Haus in Washington mitgeteilt.
    Mit dem Geld soll die Abhängigkeit der Ukraine von Russland geschwächt und die Anbindung des Landes an die westlichen Staaten gefördert werden. Außerdem werde Amerika Fachkräfte in die Ukraine schicken, die bei den anstehenden Parlamentswahlen und der Sanierung der maroden Banken helfen sollen.
  • 3/4/2014 3:48:24 PM   Achim Dreis
    Wegen der Krim-Krise ist das Champions-League-Spiel zwischen dem ukrainischen Handball-Meister Motor Saporoschje und dem THW Kiel, das am 20. März in Charkow stattfinden soll, gefährdet. „Wir rechnen Ende der Woche mit einer Entscheidung“, sagte Kiels Pressesprecher Christian Robohm. Vertreter des THW Kiel konferieren mit dem Auswärtigen Amt, der deutschen Botschaft in Kiew, der Europäischen Handball-Union EHF und den Verantwortlichen des ukrainischen Meisters. Eine Verlegung des Spiels ins Ausland ist denkbar.
  • 3/4/2014 4:12:11 PM   Paul Middelhoff
    Unser F.A.Z-Korrespondent aus Wien, Stephan Löwenstein, berichtet:

    Die Nachbarn der Ukraine verurteilen in einer scharfen Erklärung das russische Vorgehen, das sie an die sowjetischen Interventionen in Ungarn, der Tschechoslowakei und Polen erinnert. „Wir verurteilen alle Aktionen, die die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine gefährden und rufen dazu auf, sofort die Spannungen durch Dialog zu mindern,  bei vollem Respekt des ukrainischen und internationalen Rechts,“ heißt es in einer Erklärung der sogenannten Visegrád-Gruppe.

    Darin sind Polen, die Slowakei, Ungarn und die Tschechische Republik zusammengeschlossen, von denen die ersten drei eine gemeinsame Grenze mit der Ukraine haben.
    Die jüngsten russischen Militäraktionen seien nicht nur ein Verstoß gegen internationales Recht, sondern erzeugten eine gefährliche neue Realität in Europa: Die vier Länder seien „erschüttert, im 21. Jahrhundert eine Militärintervention erleben zu müssen, die ihren eigenen Erfahrungen von 1956, 1968 und 1981 ähnelt“. 

  • 3/4/2014 4:15:21 PM   Paul Middelhoff
    Oettinger sieht keine Gefahr für Europas Energieversorgung

    Nach Ansicht von EU-Kommissar Günther Oettinger ist die Energieversorgung in Europa bis auf weiteres gesichert.
    Wegen des milden Winters seien die Gasspeicher der EU derzeit gut gefüllt, sagte der Energiekommissar in Brüssel mit Blick auf Gaslieferungen aus Russland über ukrainische Pipelines.

    Es bestehe „im Augenblick“ kein Grund zur Beunruhigung über mögliche Engpässe in Europa - weder für die Industrie noch für private Haushalte. Sollte kein verspäteter Wintereinbruch kommen, „dann werden wir die Zeit bis Ostern mit halbvollen Speichern bestehen und damit unsere Versorgungssicherheit stabil halten können“. (DPA)
  • 3/4/2014 4:24:13 PM   Paul Middelhoff

    Ukrainische Soldaten spielen Fußball auf dem besetzten Flughafen Belbek bei Sewastopol. Im Hintergrund stehen russische Armeefahrzeuge. (Foto: Reuters)

  • 3/4/2014 4:29:32 PM   Paul Middelhoff

    Die Außenbeauftragte der EU, Catherine Ashton, trifft sich in der russischen Botschaft in Madrid mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow, der heute Tunesien besucht hat. (Foto: dpa)

  • 3/4/2014 4:33:00 PM   Paul Middelhoff
    Rasmussen sieht Sicherheit der Nato-Zone gefährdet

    Die russischen Militäraktionen in der Ukraine haben nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen „ernste Auswirkungen für die Sicherheit und Stabilität des euro-atlantischen Gebietes“. Nach Konsultationen des Nato-Rates sagte Rasmussen in Brüssel: „Die Verbündeten stehen in dieser schweren Krise im Geiste starker Solidarität zusammen.“ Die Nato werde die Bewertung der Folgen dieser Krise für die Sicherheit des Bündnisses „intensivieren“.(dpa)  
  • 3/4/2014 4:35:45 PM   Paul Middelhoff

    Trübe Stimmung in Kiew: Immer noch harren Anhänger der Majdan-Bewegung auf dem Unabhängigkeitsplatz im Herzen der Stadt aus, um gegen das Vorgehen Russlands auf der Krim zu protestieren. (Foto: AP)

  • 3/4/2014 4:44:46 PM   Lorenz Hemicker

    Ende der Spekulationen: Die USS Bush hat nicht Kurs auf den Bosporus und das Schwarze Meer genommen. Ein Foto der amerikanischen Navy zeigt den jüngsten Flugzeugträger der Nimitz-Klasse am Abend vor der griechischen Küste. Inzwischen soll er vor dem griechischen Hafen von Piräus ankern.
  • 3/4/2014 5:55:53 PM   David Klaubert

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