Krise in der Ukraine
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Krise in der Ukraine

  • 3/6/2014 1:16:58 PM   Paul Middelhoff

    Unter Beifall der Zivilbevölkerung patrouillieren russische Soldaten durch die Stadt Simferopol auf der Krim. (Foto: dpa)

  • 3/6/2014 1:23:57 PM   Jochen Stahnke
    F.A.Z.-Korrespondent Stephan Löwenstein zu dem Vorfall  mit den OSZE-Beobachtern:

    Die inzwischen rund 40 unbewaffneten OSZE-Militärbeobachter sind am Donnerstagvormittag von Odessa aus auf die Krim gefahren. Die rund 350 Kilometer nach Simferopol legten sie nach F.A.Z.-Informationen mit dem Bus zurück, begleitet von ukrainischer Polizei und Militärpolizei. Von dort aus war geplant, zu einem Checkpoint zu fahren, offenbar, um mit pro-russischen Kräften Verbindung aufzunehmen.

    Ein Vorfall, über den die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf westliche Diplomatenkreise berichtet hat („Sie stecken fest, aber sie werden nicht umkehren“), bezieht sich offenbar auf diesen Kontrollposten.
    Die Beobachter waren auf Bitten der Ukraine von Mitgliedstaaten der in Wien ansässigen Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa am Mittwoch in das Land eingereist. 

  • 1. David Cameron and Barack Obama's Ukraine crisis phone call - according to Twitter
    mirr.im/1icixkd http://pbs.twimg.com/media/BiDBKDOCMAEPDtS.jpg

  • 3/6/2014 1:32:56 PM   Paul Middelhoff
    Der Parlamentsbeschluss über die Abspaltung der Krim von der Ukraine gilt nach Angaben der Regionalregierung ab sofort. Die einzig legitimen Streitkräfte auf der Krim seien die russischen Truppen, sagt Vize-Regierungschef Rustam Temirgaliew. Die ukrainischen Einheiten würden fortan als Besatzer betrachtet. Die Soldaten müssten entweder ihre Stützpunkte räumen oder die russische Staatsbürgerschaft annehmen und sich der russischen Armee anschließen. (Reuters)
  • 3/6/2014 1:44:08 PM   Paul Middelhoff

    Viele Bewohner der Krim heißen die russischen Truppen auf der Halbinsel willkommen. (Foto: Reuters)

  • 3/6/2014 1:59:03 PM   Oliver Georgi

    Der republikanische Senator John McCain äußert sich zum "Referendum" auf der Krim...
  • In #Rom gehen Beratungen zur Zukunft der #Ukraine weiter: Gerade 4-Augen-Gespräch von AM #Steinmeier + @JohnKerry http://pbs.twimg.com/media/BiDHzleCYAAYWW9.jpg

  • 3/6/2014 2:19:04 PM   Oliver Georgi
    Jazenjuk: Ukraine wird militärisch reagieren

    Die Ukraine wird nach Angaben von Ministerpräsident Arseni Jazenjuk bei einer weiteren Eskalation der militärischen Intervention in seinem Land auch militärisch reagieren. Die Krim
    sei integraler Bestandteil der Ukraine und werde es bleiben.
  • 3/6/2014 2:21:39 PM   Oliver Georgi

    Propaganda oder Realität? Ein Twitter-Feed der pro-westlichen "EuromaidanPR"...
  • 3/6/2014 2:32:49 PM   Oliver Georgi
    Das Weiße Haus hat das Presse-Statement zur Verhängung von Sanktionen gegen Russland online gestellt: http://www.whitehouse.gov/the-press-office/2014/03/06/statement-press-secretary-ukraine
  • 3/6/2014 3:02:39 PM   Oliver Georgi
    Steinmeier warnt vor Spaltung Europas

    Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier warnt abermals vor einer Spaltung Europas.
    Eine solche Teilung hätte unübersehbare Folgen nicht nur für den Kontinent, erklärt er nach einem Treffen mit seinem amerikanischen Kollegen John Kerry in Rom. "Wir brauchen uns gegenseitig - auch Russland - bei der Lösung anderer Konflikte wie Iran oder Syrien." Obwohl sich die Lage in der Ukraine zuletzt weiter verschärft habe, halte er eine Deeskalation nach wie vor für möglich.

  • 3/6/2014 3:05:50 PM   Oliver Georgi

    Das Wall Street Journal meldet, die Ukraine könnte kurzfristig einen Überbrückungskredit vom Internationalen Währungsfonds benötigen und beruft sich dabei auf einen Mitarbeiter des amerikanischen Finanzministeriums.
  • 3/6/2014 3:13:54 PM   Oliver Georgi
    Amerikanische Regierung: Putin nicht mit Sanktionen belegt

    Der russische Präsident Wladimir Putin steht nach Angaben aus der amerikanischen Regierung nicht auf der Liste der Personen, die wegen der Ukraine-Krise mit Sanktionen belegt werden sollen.
  • 3/6/2014 3:21:02 PM   Jochen Stahnke

  • 3/6/2014 4:05:17 PM   Jochen Stahnke

  • 3/6/2014 4:06:30 PM   Jochen Stahnke

    F.A.Z.-Redakteurin Ann-Dorit Boy twittert von der Krim.

  • 3/6/2014 4:47:10 PM   Cai Philippsen
    Kerry drängt Lawrow zu direktem Dialog mit Ukraine

    Der amerikanische
    Außenminister John Kerry hat seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zu direkten Gesprächen mit der Ukraine gedrängt. Das verlautete am Donnerstag aus dem  amerikanischen Außenministerium. Bei einem 40 Minuten langen Gespräch in Rom habe Kerry klargestellt, wie wichtig der direkte Dialog Russlands mit der Ukraine sei. Beide hätten darüber beraten, unter welchen Bedingungen solche Gespräche stattfinden könnten. Kerry sagte auch, dass dringend internationale Beobachter auf die ukrainische Halbinsel Krim gelassen werden müssten, um sich ein eigenes Bild der Lage zu verschaffen. (dpa)
  • 3/6/2014 5:02:05 PM   Marco Dettweiler

    EU verhängt leichte Sanktionen gegen Russland

    Die Europäische Union hat im Zuge der Krim-Krise erste Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt. Die Verhandlungen über Visa-Erleichterungen sowie über das neue Grundlagenabkommen werden ausgesetzt. Darauf habe sich der EU-Gipfel geeinigt, teilte EU-Gipfelchef Herman Van Rompuy am Donnerstag in Brüssel mit. (dpa)

  • 3/6/2014 5:28:37 PM   Marco Dettweiler
    Kiew leitet Auflösung von Krim-Parlament ein

    Die neue ukrainische Staatsführung ergreift Maßnahmen zur Auflösung des regionalen Parlaments auf der Halbinsel Krim. Ein entsprechendes Verfahren werde vom Parlament in Kiew eingeleitet, sagte Übergangspräsident Alexander Turtschinow am Donnerstag in einer Fernsehansprache. Das Krim-Parlament hatte zuvor ein Referendum über den künftigen Status des Gebiets für den 16. März angesetzt und Russlands Staatschef Wladimir Putin gebeten, eine Aufnahme der Krim in die Russische Föderation zu prüfen. (AFP)
  • 3/6/2014 5:29:23 PM   Jochen Stahnke
    Turtschinow: Illegale Entscheidung

    Der ukrainische Übergangspräsident Oleksandr Turtschinow bezeichnete die Entscheidung des Krim-Parlaments in einer Fernsehansprache als illegal: Laut der Verfassung könne über eine Veränderung der ukrainischen Grenzen nur in einem gesamtnationalen Referendum abgestimmt werden. Zudem sei es nicht möglich, ein Referendum, selbst auf regionaler Ebene, innerhalb von nur zehn Tagen zu organisieren. „Deshalb wird das kein Referendum, sondern eine Farce, ein Verbrechen gegen den Staat, das von russischen Militärs organisiert wird.“ Das ukrainische Parlament werde die Auflösung des Krim-Parlaments initieren, sagte Turtschinow.

  • 3/6/2014 6:41:23 PM   Marco Dettweiler
    Obama: Krim-Referendum verstößt gegen ukrainisches Recht

    Der amerikanische Präsident Barack Obama hat das
    geplante Referendum über eine Abspaltung der Krim als Verstoß gegen ukrainisches Recht kritisiert. Ein solches Referendum würde gegen die ukrainische Verfassung und gegen internationales Recht verstoßen, sagte Obama am Donnerstag im Weißen Haus in Washington. Zugleich bekräftigte er, dass es immer noch einen diplomatischen Weg aus der Krise gebe, bei dem sowohl die Rechte Russlands als auch der Ukraine gewahrt würden. Zugleich hielt er den Druck auf Moskau aufrecht. Sollte die Verletzung internationalen Rechts weitergehen, würden die Vereinigten Staaten ihre Verbündeten und die internationale Gemeinschaft „standhaft“ bleiben. (dpa)
  • 3/6/2014 7:09:55 PM   Marco Dettweiler
    Klitschko für EU-Beitritt der Ukraine und Gespräche mit Nato

    Der ukrainische Präsidentschaftskandidat Vitali Klitschko strebt einen möglichst raschen EU-Beitritt seines Landes an und fordert mehr Unterstützung des Westens für Reformen. Angesichts des russischen Drucks auf sein Land appellierte Klitschko am Donnerstag in Dublin auf dem Treffen der europäischen Konservativen: "Wir brauchen jetzt Unterstützung von allen Freuden der Ukraine, um Reformen durchzusetzen." Der frühere Boxweltmeister nannte fünf politische Ziele: einen EU-Beitritt der Ukraine, "unmittelbare" Verhandlung mit der Nato, die Durchsetzung von Reformen, die Durchsetzung von Menschenrechte und Pressefreiheit in seinem Land und transparente Präsidentschaftswahlen am 25. Mai. Klitschko hat wiederholt erklärt, in der Ukraine als Präsidentschaftskandidat antreten zu wollen. Mit Blick auf den nach Russland geflohenen früheren Präsidenten Viktor Janukowitsch sagte er: "Das ukrainische Volk hat den Kampf gegen Janukowitsch gewonnen." (Reuters)
  • 3/6/2014 8:16:26 PM   Marco Dettweiler
    Timoschenko fordert vom Westen entschiedenes Vorgehen

    Die ukrainische Politikerin Julija Timoschenko hat den Westen
    aufgefordert, Russland in der Krim-Krise entschieden entgegenzutreten.
    Man
    dürfe nicht dieselben Fehler wie im Georgien-Krieg 2008 begehen, sagte sie am
    Donnerstag am Rande eines Treffens der konservativen europäischen Parteien in
    Dublin.
    Vor allem die Vereinigten Staaten und Großbritannien sollten nach ihrer Ansicht eine
    russische Annexion der Krim verhindern.
    Es reiche nicht, nur zu reden. Man
    müsse handeln, sagte Timoschenko.
    "Wenn die Ukraine alleingelassen wird,
    wird es Blutvergießen geben.
    " Dies werde geschehen, wenn wie geplant am
    16.
    März ein Referendum über eine Abspaltung der Krim stattfinde. "Außerdem:
    Wie kann man unter der Drohung von Kalaschnikow-Gewehren ein offenes und faires
    Referendum durchführen?", sagte sie mit Blick auf den Einsatz russischer Truppen
    auf der ukrainischen Halbinsel Krim.
    (Reuters)
  • 3/7/2014 12:12:44 AM   Michael Radunski

    Julia Timoschenko zusammen mit Polens Regierungschef Tusk in Dublin.

  • 3/7/2014 12:22:58 AM   Michael Radunski
    Timoschenko: Russischer Plan zur Abspaltung der Krim
    Auf einem Treffen der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) in Dublin hat die frühere ukrainische Regierungschefin
    Timoschenko das geplante Referendum auf der ukrainischen Halbinsel Krim als Teil eines russischen Plans zur Abspaltung der Region kritisiert. Die Entsendung russischer Soldaten auf die Krim sei der erste Teil eines Plans aus Moskau zur Annexion der Halbinsel gewesen, sagte sie. Das Referendum sei der zweite Teil.
  • 3/7/2014 12:47:35 AM   Michael Radunski

    Timoschenkos Warnung an Russland
    Zudem hat Timoschenko
    Russland gewarnt: „Ich will, dass jeder weiß, dass die Ukrainer bereit zum Widerstand sind.“ Und das betreffe nicht nur die Armee, so Timoschenko. „Die Menschen in der Ukraine wollen ihr Land und ihre Unabhängigkeit verteidigen.“

  • 3/7/2014 12:58:04 AM   Michael Radunski
    Eine Milliarde für Ukraine
    Derweil hat das amerikanische Abgeordnetenhaus
    Kredithilfen an die Ukraine in Höhe von einer Milliarde Dollar (727 Mio Euro) zugestimmt. Mit 385 zu 23 Stimmen votierten die Abgeordneten für das Gesetz, das kommende Woche noch durch den Senat muss, bevor es Präsident Obama per Unterschrift in Kraft treten lassen kann.
  • 3/7/2014 1:22:34 AM   Michael Radunski
    In New York hat der UN-Sicherheitsrat abermals zur Lage in der Ukraine getagt.
  • 3/7/2014 1:23:38 AM   Michael Radunski

    Der russische UN-Botschafter Tschurkin

  • 3/7/2014 1:26:36 AM   Michael Radunski

    Amerikas UN-Botschafterin Samatha Power

  • 3/7/2014 1:28:52 AM   Michael Radunski

    In der Sitzung hat Amerika den sofortigen freien Zugang für internationale Beobachter auf die Schwarzmeer-Halbinsel Krim gefordert. "Das ist eine entscheidende Aufgabe und eine, die auch
    Russland begrüßen sollte", sagte die amerikanische Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power, nach einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats in New York.

    B
    eobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) war  zuvor der Zugang zur Krim verwehrt worden.

  • 3/7/2014 1:30:22 AM   Michael Radunski
    Der UN-Sicherheitsrat hat sich bereits zum vierten Mal in sechs Tagen mit der Krise und den Spannungen zwischen Russland und der Ukraine befasst. In der Sitzung informierte der aus Kiew zugeschaltete stellvertretende UN-Generalsekretär Jan Eliasson das Gremium über die aktuelle Lage in der Ukraine.
  • 3/7/2014 2:00:50 AM   Michael Radunski

    Noch ein Bild aus Dublin: Julia Timoschenko und Vitali Klitschko nach dem EVP-Treffen.

  • 3/7/2014 2:06:14 AM   Michael Radunski


    Krisendiplomatie am Telefon

    Amerikas Präsident Barack Obama hat nach Angaben des Weißen Hauses eine Stunde lang mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. In dem Gespräch hat Obama den russischen Präsidenten aufgefordert, seine Truppen auf der Krim in die Kasernen zurückzurufen.

  • 3/7/2014 3:20:43 AM   Michael Radunski
    Der russische Präsident Wladimir Putin hat in dem Telefongespräch mit Obama die Wichtigkeit der Beziehungen zwischen beiden Ländern hervorgehoben. Putin erklärte nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Itar-Tass vom Freitagmorgen, das Verhältnis der beiden Länder dürfe nicht unter dem Ukraine-Konflikt leiden.
  • 3/7/2014 4:07:28 AM   Michael Radunski

    Sewastopol für Angliederung an Russland

    Der Stadtrat von Sewastopol auf der ukrainischen Halbinsel Krim hat eine Angliederung an Russland beschlossen. Das Gremium habe sich entschieden, sich der Russischen Föderation anzuschließen, heißt es in einer Erklärung auf der Internetseite des Stadtrats. In Sewastopol ist die russische Schwarzmeerflotte stationiert.

  • 3/7/2014 5:32:35 AM   Cai Philippsen
    Gabriel in Kiew eingetroffen

    In der Krim-Krise ist Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) am Freitag in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Der Bundeswirtschaftsminister will am Morgen mit dem Ministerpräsidenten der Übergangsregierung, Arseni Jazenjuk, zusammentreffen. Berlin ist besorgt, weil nicht nur auf der Halbinsel Krim, sondern auch im Osten des Landes prorussische Kräfte weiter Auftrieb bekommen, die eine Abspaltung von der Ukraine befürworten. Gabriel hatte zuvor am Donnerstag in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über Möglichkeiten zur Entspannung beraten. (dpa)
  • 3/7/2014 6:47:05 AM   Cai Philippsen
    Ifo-Chef Sinn gegen Sanktionen
    Wirtschaftssanktionen gegen Russland würden nach Überzeugung von Ifo-Präsident Hans-Werner

    Sinn den Erfolg der Energiewende in Deutschland aufs Spiel setzen. "Wir können uns eine solche Sanktionspolitik gar nicht leisten", sagte Sinn der Passauer Neuen Presse".
  • 3/7/2014 8:52:13 AM   Philipp Jaklin
    Moskautreue bereiten Referendum auf der Krim vor

    Unbeeindruckt von Sanktionen des Westens
    bereiten Russland und die moskautreue Führung der Halbinsel Krim eine Volksabstimmung vor. Die Krim-Bevölkerung soll am Sonntag in einer Woche über ihren Anschluss an Russland entscheiden. "Wir unterstützen die freie und demokratische Wahl der Krim-Bevölkerung", sagte der russische Parlamentschef Sergej Naryschkin in Moskau. In der russischen Hauptstadt traf eine Krim-Delegation unter Leitung von Parlamentschef Wladimir Konstantinow ein. Nach ihrer Machtergreifung auf der Halbinsel will die prorussische Krim-Führung auch mit der Vorsitzenden des Föderationsrates, Valentina Matwijenko, in Moskau die Volksabstimmung am 16. März vorbereiten.
  • 3/7/2014 9:06:35 AM   Philipp Jaklin
    Flugzeug mit Jazenjuk offenbar nach Terrorwarnung umstellt

    Auf dem Flughafen Wien ist es am gestrigen Donnerstag offenbar zu einem Zwischenfall mit einem Flugzeug gekommen, in dem der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk saß. Die österreichische Nachrichtenagentur APA meldet unter Berufung auf "informierte Kreise", die Maschine der Austrian Airlines sei wegen einer Terrorwarnung von Sicherheitskräften umstellt worden. Nach einem Bericht der Wiener Zeitung "Kurier" war zuvor bei der deutschen Flugsicherung eine Warnung eingegangen, die diese dann an die österreichische Flugsicherung weitergeleitet habe. Da sich die Warnung als falscher Alarm herausgestellt habe, sei Jazenjuk planmäßig in seinen Anschlussflug nach Kiew umgestiegen. Die Passagiere seien von der Polizei vernommen worden. Jazenjuk hatte zuvor am EU-Krisengipfel zur Ukraine teilgenommen.
  • 3/7/2014 10:02:18 AM   Cai Philippsen
    Einen Anschluss der Halbinsel Krim an Russland per Volksentscheid wird nach Darstellung des ukrainischen Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk "niemand in der zivilisierten Welt" anerkennen. (Reuters)

  • 3/7/2014 10:14:09 AM   Jochen Stahnke
    Frankreich droht Russland abermals mit scharfen Sanktionen
    Frankreichs Außenminister Laurent Fabius hat mit weiteren Sanktionen der EU gedroht, falls Russland in der Ukraine-Krise nicht einlenkt. Sollte es nicht zu schnellen Ergebnissen kommen, würden neue Sanktionen anvisiert, die auf russische Geschäftleute und Personen im Umfeld von Präsident Wladimir Putin zielen könnten, sagte Fabius am Freitag dem Radiosender "France Info". "Es könnten Konten eingefroren, Termine abgesagt oder Visa verweigert werden", sagte Fabius. Fabius sprach von einer ernsten Krise in der Ukraine, es sei "vielleicht die schwerste seit dem Kalten Krieg". Jeder Versuch Russlands, die ukrainische Halbinsel Krim formell unter seine Kontrolle zu bringen, würde gravierende Konsequenzen nach sich ziehen. (Reuters)
  • 3/7/2014 10:51:17 AM   Philipp Jaklin
    Ukrainische Mannschaft tritt in Sotschi an

    Trotz der Krim-Krise tritt die ukrainische Mannschaft bei den Paralympics im russischen Sotschi an. Das gaben die Team-Verantwortlichen am Freitag wenige Stunden vor der Eröffnungsfeier bei einer Pressekonferenz in Sotschi bekannt.
  • 3/7/2014 10:57:18 AM   Cai Philippsen

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