Krise in der Ukraine
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
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Krise in der Ukraine

  • 3/3/2014 3:30:40 PM   Lorenz Hemicker


    Das Blog Contemporary
    Issues & Geography trägt anhand von öffentlich verfügbaren Informationen
    Meldungen über russische (schwarze) und ukrainische (blaue) Truppen auf der Krim zusammen. Diese Karte zeigt das Lagebild des Blogs von 13 Uhr mitteleuropäischer Zeit.
  • 3/3/2014 4:01:16 PM   Philipp Jaklin
    Medwedew verteidigt russisches Vorgehen

    Der russische Regierungschef Dmitri Medwedew hat
    das Vorgehen seines Landes im Ukraine-Konflikt in einem Telefonat mit US-Vizepräsident Joe Biden verteidigt. Medwedew habe betont, es gehe Moskau um den Schutz aller Bürger in der Ukraine - einschließlich der Bewohner der Halbinsel Krim und der Russen in der Ukraine, so seine Sprecherin Natalia Timakowa. Mögliche Sanktionen gegen Russland oder ein US-amerikanischer Boykott des G8-Gipfels in Sotschi im Juni seien nicht besprochen worden, sagte Timakowa der Agentur Interfax zufolge.
  • 3/3/2014 4:17:01 PM   Jochen Stahnke
    Duma-Präsident: Noch keine Notwendigkeit für Militärintervention

    Auf der ukrainischen Halbinsel Krim besteht nach den Worten des Präsidenten des russischen Unterhauses derzeit „keine Notwendigkeit“ einer Militärintervention Russlands. Es sei „derzeit nicht notwendig“ für Russland, von seinem „Recht zu einer Militärintervention“ Gebrauch zu machen, sagte Duma-Präsident Sergej Naryschkin am Montag laut Berichten russischer Nachrichtenagenturen. Naryschkin berief sich auf die Zustimmung des russischen Föderationsrates für eine Intervention in der Ukraine. (AFP)

  • 3/3/2014 4:21:06 PM   Jochen Stahnke

    Kuss durch's Gitter: Die ukrainische Protestbewegung hat dieses Foto veröffentlicht, das offenbar einen ukrainischen Soldaten und seine Partnerin auf der Krim zeigt. Die ukrainischen Streitkräfte auf der Halbinsel sind vielerorts in ihren Kasernen von russischen Truppen eingeschlossen worden. Sie sollen bis morgen früh kapitulieren.
  • 3/3/2014 4:47:24 PM   Philipp Jaklin
    Neue Krisensitzung des UN-Sicherheitsrats

    Der UN-Sicherheitsrat befasst sich am Montag erneut mit der Lage in der Ukraine.
    Diplomaten zufolge beantragte Russland die Krisensitzung (21.30 MEZ). Es ist nach Freitag und Samstag das dritte Mal, dass sich das Gremium mit  der sich zuspitzenden Lage in der Ukraine befasst. Beschlüsse über ein Eingreifen der UN wurden erwartungsgemäß bislang nicht getroffen. Bei den bisherigen UN-Beratungen wurden die großen Meinungsverschiedenheiten zwischen Russland und den westlichen Mitgliedern des Sicherheitsrates deutlich. Die Ukraine hat Russland ein rechtswidriges Eindringen von Streitkräften vorgeworfen. Russland wiederum hat erklärt, es handele im Rahmen der Vereinbarungen über die Schwarzmeerflotte auf der Krim.

  • 3/3/2014 5:07:38 PM   Philipp Jaklin
    Ukrainisches Verteidigungsministerium: Russen stellen Ultimatum

    Neuigkeiten zum angeblichen Ultimatum der Russen: Ein Sprecher des ukranischen Verteidigungsministeriums sagte der Nachrichtenagentur AFP, Russland fordere von den dort stationierten Truppen der Ukraine eine Anerkennung der neuen Provinzregierung auf der Krim. Die Soldaten sollten ihre Waffen ablegen und abziehen. Andernfalls müsse man sich auf einen Angriff einstellen. Auch der britische Sender BBC berichtete von einem Ultimatum. Die ukrainischen Soldaten müssten sich bis 4.00 Uhr in der Nacht zu Dienstag ergeben, ansonsten werde es es einen Angriff auf der "gesamten Krim" geben, so der Kommandant der Schwarzmeerflotte, Aleksander Vitko, laut BBC. De facto soll Russland die Krim bereits unter Kontrolle haben.
  • 3/3/2014 5:13:59 PM   Philipp Jaklin
    Russland: Kein Ultimatum an ukrainische Streitkräfte

    Russland hat Berichte über ein Ultimatum an die ukrainischen Streitkräfte auf der Halbinsel Krim zurückgewiesen. „Das ist völliger Blödsinn“, sagte ein Stabsvertreter der russischen Schwarzmeerflotte der Agentur Interfax.

  • 3/3/2014 5:29:00 PM   Philipp Jaklin
    Putin in einer "anderen Welt"

    Die New York Times berichtet von einem Telefonat zwischen Kanzlerin Angela Merkel und dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama am Sonntagabend. Sie frage sich, ob Wladimir Putin den Bezug zur Realität verloren habe, so habe Merkel zu Obama gesagt. Der russische Präsident befinde sich "in einer anderen Welt", so die Kanzlerin laut NYT.
  • 3/3/2014 5:52:55 PM   Tobias Rabe
    Wegbleiben, nicht wegsehen!

    Am Freitag beginnen in Sotschi knapp zwei Wochen nach Ende der Olympischen Winterspiele die Paralympics
    . Sotschi liegt keine 500 Kilometer von der Krim entfernt. Die deutschen Athleten reisen aufgrund der jüngsten Entwicklungen mit einem "mulmigen Gefühl" an die Schwarzmeerküste.  Sollten die Spiele nicht boykottiert werden? Christoph Becker sagt: Ja! Seinen Kommentar lesen Sie hier.

    Wladimir Putin bei den Olympischen Winterspielen (Foto Reuters)
  • 3/3/2014 6:09:35 PM   Lorenz Hemicker


  • 3/3/2014 6:34:15 PM   Jochen Stahnke
    EU-Außenminister drohen mit Sanktionen
    Die EU hat Russland wegen seines Vorgehens in der Ukraine mit Maßnahmen gedroht.
    Die Außenminister der Mitgliedstaaten verständigten sich am Montag auf einer Sondersitzung in Brüssel darauf, dass es Folgen für das europäisch-russische Verhältnis haben werde, falls Moskau die Lage nicht „in den nächsten Tagen“ deeskaliere, wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte. Als Frist nannte er die Zeit bis zu einem EU-Sondergipfel zur Krise in der Ukraine, der an diesem Donnerstag in Brüssel stattfinden wird. - F.A.Z.-Korrespondent Nikolas Busse berichtet aus Brüssel: http://goo.gl/ZYXpGd
  • 3/3/2014 7:13:40 PM   Jochen Stahnke
    Zu passiv? McCain kritisiert Deutschland

    Der republikanische Senator John McCain kritisiert die Reaktion der Deutschen auf die russische Intervention in der Ukraine. Als größtes und stärkstes Land in Europa sei die Bundesrepublik zu passiv, sagte der einstige Präsidentschaftskandidat in einem Interview des Fernsehsenders CNN. Das sei eine „schwere Enttäuschung“.  Präsident Wladimir Putin nutzte diese Schwäche aus. Deutschland sei schon 2011 angesichts des Militäreinsatzes des Westens in Libyen zu zurückhaltend gewesen, äußerte McCain.

  • 3/3/2014 7:35:56 PM   Jochen Stahnke
    Chodorkowskij bietet Vermittlerrolle an

    Der begnadigte russische Kreml-Kritiker Michail Chodorkowskij hat sich als Vermittler in dem Konflikt in der Ukraine angeboten. Er sei bereit, auf Einladung einer der beteiligten Parteien zu jeder Zeit und an jeden Ort in der Ukraine zu reisen, um „Blutvergießen“ zu verhindern, äußerte Chodorkowskij. Er war im Dezember nach zehn Jahren in russischer Haft freigelassen worden. Er glaube, dass die Anwesenheit „unabhängiger und international bekannter Persönlichkeiten“ eine Eskalation des Konflikts verhindern helfen könnte. "Als Ergebnis des inkompetenten Handelns von Politikern befinden wir uns kurz davor, in einen Bürgerkrieg in der Ukraine verwickelt zu werden“, sagte der frühere Oligarch, der derzeit in einem Hotel in Zürich lebt. Chodorkowskij hatte nach seiner Freilassung eigentlich angekündigt, sich aus der Politik heraushalten zu wollen.

  • 3/3/2014 7:45:24 PM   Jochen Stahnke
    Nato berät Dienstag über Ukraine-Krise
    Der Nato-Rat wird auf Bitte Polens am Dienstag zu Konsultationen unter Artikel 4 des Nato-Vertrages zusammenkommen. Nach diesem Artikel kann ein Mitgliedsstaat diese Beratungen beantragen, wenn er eine Bedrohung seiner territorialen Integrität, politischen Unabhängigkeit oder Sicherheit befürchtet.
  • 3/3/2014 7:49:46 PM   Jochen Stahnke

    Steinmeier trifft Lawrow

    Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist am Montagabend in Genf mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zu einem Gespräch über den Ukraine-Konflikt zusammengekommen. Die Politiker trafen sich im Hotel Intercontinental unweit des Genfer UN-Sitzes.
  • 3/3/2014 8:06:04 PM   Jochen Stahnke
    Obama droht Moskau mit Sanktionen
    Der amerikanische Präsident Barack Obama hat Russland scharf für das
    militärische Vorgehen in der Ukraine kritisiert. Moskau habe sich „auf die falsche Seite der Geschichte“ gestellt, sagte Obama am Montag nach einem Treffen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Washington. Obama warf der russischen Regierung abermals vor, mit der Entsendung von Truppen auf die ukrainische Halbinsel Krim gegen internationales Recht verstoßen zu haben.  Obama drohte Moskau mit Sanktionen. Sollte Russland den aktuellen Pfad fortsetzen, könnten „wirtschaftliche und diplomatische“ Maßnahmen zur Isolierung des Landes ergriffen werden. Der Westen hat seine Zusammenarbeit mit Russland in der G-8-Gruppe bereits gestoppt.
  • 3/3/2014 9:51:15 PM   Jochen Stahnke
    UN-Sicherheitsrat: Russland spricht von Hilfseinsatz
    Russland hat seinen Militäreinsatz auf der Krim mit einem Hilferuf des abgesetzten Präsidenten Viktor Janukowitsch begründet. UN-Botschafter Witali Tschurkin sagte vor dem UN-Sicherheitsrat in New York, Janukowitsch habe Präsident Wladimir Putin und die russischen Streitkräfte nach dem Umsturz gebeten, „Recht und Ordnung wiederherzustellen“. Tschurkin sagte, Janukowitsch sehe sein Land am Rande des Bürgerkriegs und habe von offener Gewalt durch den Einfluss des Westens berichtet. Russland unterstützt nach wie vor Janukowitsch, obwohl der vom Parlament abgesetzt wurde. Tschurkin äußerte mit Blick auf das Vorgehen Russlands auf der Krim, die überwiegend von Russen bewohnt ist: „Alles was geschieht, geschieht in voller Übereinstimmung mit russischem Recht.“ Es gehe nur um den Schutz von Minderheiten und den Kampf gegen „terroristische Kräfte“. Nur, weil auf den Russen „herumgetrampelt“ werde, hätten sich „Volksbrigaden für Selbstverteidigung gebildet“.
  • 3/3/2014 9:53:28 PM   Jochen Stahnke
    Samantha Power widerspricht Tschurkin
    Vor dem UN-Sicherheitsrat widerspricht die amerikanische UN-Botschafterin Samantha Power: „Wenn man Ihnen so zuhört, könnte man die russische Armee für den verlängerten Arm des UN-Kommissars für Menschenrechte halten.“, sagte sie in Richtung des russischen UN-Botschafters Tschurkin. „Aber Sie haben das Völkerrecht und die Souveränität eines unabhängigen Landes verletzt. Und das ohne jeden Grund, denn es gibt keinerlei Berichte, dass die russische Minderheit irgendwie bedroht oder drangsaliert wurde.“ Es sei Russlands gutes Recht, mit der neuen demokratischen Regierung in Kiew nicht einverstanden zu sein; es sei aber nicht Moskaus Recht, deshalb Soldaten zu schicken, sagte Power. „Die Lösung der Krise ist einfach: Dialog der Streitparteien, Rückzug der russischen Armee, Entsendung von internationalen Beobachtern - und nicht neue Drohungen und noch mehr Soldaten."

  • 3/3/2014 10:06:55 PM   Jochen Stahnke
    "Russland hat das Völkerrecht und die Souveränität eines unabhängigen Landes verletzt. Und das ohne jeden Grund" - Die Rede Samantha Powers im Volltext:

    Remarks by Ambassador Samantha Power, U.S. Permanent Representative to the United Nations, at a UN Security Council Meeting on Ukraine, March 3, 2014

    Remarks by Ambassador Samantha Power, U.S. Permanent Representative to the United Nations, at a UN Security Council Meeting on Ukraine, March 3, 2014
  • 3/3/2014 11:25:32 PM   Michael Radunski


    Jazenjuk: So darf man sich nicht im 21. Jahrhundert verhalten"

    Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk hat Russland aufgefordert, den Konflikt um die Krim friedlich und auf diplomatischem Wege zu lösen.
    „Ich war und bleibe ein Anhänger der politischen und diplomatischenLösung dieser Krise“, sagte Jazenjuk der „Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe). Das Verhalten Russlands bezeichnete er als unzeitgemäß. „Man darf sich so im 21. Jahrhundert nicht verhalten. Mit Panzern, Soldaten und Drohungen erreicht man nichts.




  • 3/3/2014 11:38:10 PM   Michael Radunski

    Russlands UN-Botschafter Tschurkin mit dem Janukowitsch-Brief

  • 3/3/2014 11:43:02 PM   Michael Radunski
    Brief "Recht und Ordnung"

    Mit diesem Brief soll der frühere ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch den russischen
    Staatschef Wladimir Putin gebeten haben, mit militärischer Gewalt "Recht und Ordnung" in der Ukraine wiederherzustellen. Janukowitsch habe auf "Akte des Terrors und der Gewalt" im Land hingewiesen, sagte Russlands UN-Botschafter Tschurkin.
  • 3/3/2014 11:48:32 PM   Michael Radunski
    Replik der amerikanischen UN-Botschafterin Samantha Power auf die Ausführungen Tschurkins:

    „Wenn man Ihnen so zuhört, könnte man die russische Armee für den
    verlängerten Arm des UN-Kommissars für Menschenrechte halten.“
  • 3/4/2014 12:10:51 AM   Michael Radunski
    Die russische Armee bringt nach Angaben von ukrainischen Grenztruppen Soldaten per Fähre auf die ukrainische Halbinsel Krim. Zuvor hätten die Soldaten einen Grenzposten eingenommen. Zwar hätten Russen den Fährterminal seit Tagen umstellt, bislang aber nicht besetzt. Nachdem die Grenztruppen am Montag zwei Busse mit sieben bewaffneten Männern aufhalten wollten, hätten die russischen Soldaten den Kontrollpunkt jedoch eingenommen, sagte ein Sprecher der Grenzposten. Mit der nächsten Fähre seien dann drei Lastwagen mit russischen Soldaten übergesetzt.
  • 3/4/2014 12:23:50 AM   Michael Radunski
    Hollande telefoniert mit Cameron und Komorowski
    Der französische Präsident François Hollande
    hat Russland zu einer Lösung entsprechend dem internationalen Völkerrecht aufgefordert. In Telefonaten mit dem britischen Premierminister David Cameron und dem polnischen Staatschef Bronislaw Komorowski habe Hollande diesen Standpunkt verdeutlicht, teilte die französische Präsidentschaft am Montagabend mit.
  • 3/4/2014 12:30:12 AM   Michael Radunski
    In seinem Telefonat mit Komorowski betonte Hollande, bei der Suche nach Auswegen aus der Krise müssten einige Grundsätze eingehalten werden:
    die territoriale Unversehrtheit der Ukraine, die 
    Anerkennung der ethnischen, sprachlichen und kulturellen Vielfalt, die Wahrung des Friedens und der Sicherheit auf dem gesamten Staatsgebiet sowie die Organisation der Präsidentschaftswahl „auf transparente und unanfechtbare Weise“.
  • 3/4/2014 12:34:38 AM   Michael Radunski
    Hollande und Cameron unterstrichen in ihrem Telefongespräch den Wunsch der Europäischen Union, an den Vermittlungsbemühungen der UN und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beteiligt zu werden.
  • 3/4/2014 12:45:02 AM   Michael Radunski
    Sorgen in Moldau
    Auch die ehemalige Sowjetrepublik Moldau ist besorgt
    wegen der Lage in der benachbarten Ukraine und der dortigen Halbinsel Krim. Das unterstrich Regierungschef Iurie Leanca bei einem Treffen mit Amerikas Außenminister John Kerry.
    In Moldau macht sich die Sorge breit, dass es wie in der Krim-Krise ebenfalls Probleme mit der russischen Minderheit geben könnte. Im Streit um den abtrünnigen und von Russland kontrollierten Landesteil Transnistrien gibt es bis heute keine politische Lösung. Die Ereignisse auf der Krim und in östlichen Teilen der Ukraine seien eine „brutale Erinnerung“ an den ungelösten Konflikt, sagte Leanca.

  • 3/4/2014 1:07:31 AM   Michael Radunski

    Obama trifft Militärs

    Amerikas Präsident Barack Obama berät nach Angaben eines Sprechers des Weißen Hauses wegen des Ukraine-Konflikts mit ranghohen Vertretern des Militärs und Experten der nationalen Sicherheit
  • 3/4/2014 1:25:31 AM   Michael Radunski

    Der Ukrainische UN-Botschafter nach der Rede seiner russischen Kollegen im UN-Sicherheitsrat

  • 3/4/2014 1:29:35 AM   Michael Radunski
    Amerika hat die militärische Zusammenarbeit mit Russland mit sofortiger Wirkung ausgesetzt.
  • 3/4/2014 2:19:14 AM   Michael Radunski

    Außenminister John Kerry macht sich auf den Weg nach Kiew

  • 3/4/2014 2:20:33 AM   Michael Radunski
    Alle „militärischen Verbindungen“ zwischen Amerika und Russland seien ab sofort auf Eis gelegt, teilt das Pentagon in Washington mit. In der Erklärung wurde Moskau zudem aufgerufen, die russischen Streitkräfte auf der Krim in ihre Stützpunkte zurückzubeordern.
  • 3/4/2014 3:20:49 AM   Michael Radunski
    Mehr als zwei Stunden hat Amerikas Präsident Barack Obama mit seinen Sicherheitsexperten gesprochen. In den Diskussionen ging es anscheinend vor allem darum, wie man gemeinsam mit den Verbündeten Russland in der Ukraine weiter isolieren könne.
  • 3/4/2014 4:06:25 AM   Michael Radunski
    Derweil warnt der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) vor den wirtschaftlichen Folgen einer Unterbrechung der Öl- und Gaszufuhr aus Russland. Längere Unterbrechungen könne Deutschland nicht kompensieren, sagte DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
  • 3/4/2014 4:12:07 AM   Michael Radunski
    Präsident Obama versucht, Russland in der Krim-Krise zu isolieren. Das Pentagon appelliert an die Vernunft Putins. "Wir rufen Russland auf, die Krise in der Ukraine zu deeskalieren", sagte in der Nacht ein Sprecher des amerikanischen Verteidigungsministeriums. Die russischen Streitkräfte auf der Krim müssten zu ihren Basis-Stationen zurückkehren.

  • 3/4/2014 5:42:38 AM   Oliver Georgi

    Fand deutliche Worte in Richtung Russland: die amerikanische Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power.

  • 3/4/2014 5:46:36 AM   Oliver Georgi

    Und die Reaktion des russischen UN-Botschafters Witali Tschurkin vor dem UN-Sicherheitsrat: In Sachen Ukraine werde die amerikanische Regierung von den amerikanischen Medien hinters Licht geführt.
  • 3/4/2014 5:53:55 AM   Oliver Georgi

    Die ukrainische Zeitung "Kiew Post" berichtet am frühen Dienstagmorgen, trotz des Ablaufs eines angeblichen russischen Ultimatums an die ukrainische Armee sei die Lage bislang noch ruhig - kein Einmarsch bislang. Demnach hat Russland der Ukraine ein Ultimatum gestellt, bis Dienstagmorgen, 5 Uhr, aufzugeben. Schon am Montag war aus der Ukraine über russische Ultimaten berichtet worden. Dies wurde aber von Russland umgehend dementiert.
  • 3/4/2014 6:19:07 AM   Oliver Georgi

    Krisensitzung: Mehr als zwei Stunden erörterte Barack Obama mit seinen Sicherheitsberatern im Weißen Haus die Krise auf der Krim. (Foto: AP)

  • 3/4/2014 6:22:40 AM   Oliver Georgi

    Nach Angaben der pro-europäischen Majdan-Bewegung ist die Marine in der Stadt Feodosia ohne Strom und abgeschnitten von der Außenwelt...
  • 3/4/2014 6:30:10 AM   Oliver Georgi
    Berichte: Putin ordnet Rückzug von Manövern an

    Russlands Präsident Wladimir Putin hat Agenturberichten zufolge die in dieser Woche an Manövern unweit der Ukraine beteiligten Soldaten angewiesen, in ihre Stützpunkte zurückzukehren. Die Übungen seien erfolgreich gewesen, zitierten russische Agenturen einen Kreml-Sprecher am Dienstag. Die Manöver fanden im Westen Russlands statt in einem Gebiet, das an die Ukraine grenzt. Nach russischer Darstellung hatten sie nichts mit den Vorgängen in dem Nachbarland zu tun.

    Es handelt sich offenbar nicht um jene 16.000 russische Soldaten, die nach Schätzung der ukrainischen Regierung in der vergangenen Woche in der Region stationiert worden sind.
  • 3/4/2014 6:57:59 AM   Oliver Georgi

    Schützenhilfe für Russland aus China...
  • From @shustry : Face off between Ukraine base commander Col. Yuli Manchur and Russian officer at Belbek Airbase http://pbs.twimg.com/media/Bh3XIZRIEAATNfz.jpg

  • 3/4/2014 7:16:48 AM   Oliver Georgi
    BBC-Reporter: Stimmung auf der Krim ruhig

    BBC-Reporter Mark Lowen berichtet aus Sewastopol, die Stimmung auf der Krim sei trotz des kontinuierlichen russischen Truppenzuwachses friedlich. Bislang sei noch kein Schuss abgefeuert und die weitgehend ruhige Atmosphäre nicht gestört worden, so Lowen.
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