Hoeness-Prozess
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Hoeness-Prozess

  • 3/13/2014 1:37:28 PM   Cai Philippsen
  • 3/13/2014 10:16:16 AM   Cai Philippsen
    Das Münchener Landgericht hat im Steuer-Prozess gegen Uli Hoeneß das Urteil gesprochen, das Wichtigste im Überblick:

    • Hoeneß ist wegen Steuerhinterziehung zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden
    • Sein Anwalt Hanns W. Feigen kündigte Revision an
    • Das Landgericht München II stufte seine Selbstanzeige als ungültig ein
    • Das Gericht blieb mit seinem Urteil zwei Jahre unter der Forderung der Staatsanwaltschaft.
    • Die Verteidigung hatte die Einstellung des Verfahrens oder eine Bewährungsstrafe gefordert

  • 3/13/2014 3:59:27 PM   Britta Beeger

  • 3/13/2014 3:57:56 PM   Britta Beeger

  • 3/13/2014 3:47:05 PM   Britta Beeger
    "Menschlich betroffen": Auch Horst Seehofer hat sich zum Urteil gegen Uli Hoeneß geäußert. „Ich bin zuallerst menschlich betroffen, weil eine Freiheitsstrafe natürlich für jeden Menschen, und damit auch für Uli Hoeneß, ein gravierender Eingriff ist“, sagte Seehofer am Rande der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. Als Politiker und Ministerpräsident habe er das Ergebnis eines rechtsstaatlichen Prozesses zu respektieren.


  • 3/13/2014 3:42:55 PM   Britta Beeger

    (Foto Reuters)


  • 3/13/2014 3:41:53 PM   Britta Beeger
    Noch ein paar Eindrücke vom Justizpalast in München
    (Foto dpa)


  • 3/13/2014 3:39:16 PM   Britta Beeger
    Immerhin: Von ganz oben hat Hoeneß nichts zu befürchten. "Gott liebt auch Steuersünder", schreibt der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Manfred Rekowski, in einem Blogbeitrag. „Eines Menschen Straftaten zu ahnden, darf nicht dazu führen, den Menschen selbst zu verdammen.“
  • 3/13/2014 3:36:29 PM   Britta Beeger
    Und noch ein Stück, das wir Ihnen ans Herz legen möchten: F.A.Z.-Redakteur Joachim Jahn war auch heute wieder im Gerichtssaal in München und schildert uns hier nochmal, was man zum heutigen Prozesstag wissen muss.
  • 3/13/2014 3:30:45 PM   Britta Beeger
    Sollte das Urteil Bestand haben, muss Uli Hoeneß ins Gefängnis. Dort kann er keine Vorzugsbehandlung erwarten, wie Jannik Euteneuer hier erklärt.
  • 3/13/2014 2:59:58 PM   Britta Beeger
    Wie geht es nun weiter im Fall Hoeneß? Seine Anwälte haben ja bereits angekündigt, in Revision zu gehen. Die zuständige Instanz wäre dann der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Die Karlsruher Richter überprüfen das strittige Urteil allerdings nur auf Rechtsfehler. An die so genannten tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, also etwa erhobene Beweise, ist der BGH gebunden. Die Revision dient neben der Wahrung der Rechte des Angeklagten vor allem auch einer einheitlichen Auslegung des Rechts in schwierigen Fällen. 

    Etwa 95 Prozent aller Revisionen erledigen die BGH-Senate auf dem Beschlussweg, also ohne öffentliche Verhandlung.
    Die Senate können das, wenn sie die Revision eines Angeklagten einstimmig für unbegründet halten. In den übrigen fünf Prozent der Fälle wird über die Revision meist binnen Jahresfrist in einer Hauptverhandlung entschieden, bei der der Angeklagte aber nicht anwesend sein muss
  • 3/13/2014 2:55:55 PM   Britta Beeger
    Ligapräsident Reinhard Rauball hat sich zurückhaltend zum Urteil gegen Uli Hoeneß geäußert, aber an dessen Verdienste für den deutschen Fußball erinnert. „Das Gericht hat das Urteil nach einem gründlichen rechtsstaatlichen Verfahren gefällt. Angesichts des Strafrahmens des Gesetzes war eine derart harte Sanktion nicht ausgeschlossen“, sagte der Präsident von Borussia Dortmund am Donnerstag in einer von der Deutschen Fußball Liga (DFL) übermittelten Stellungnahme. „Die Verdienste von Uli Hoeneß um den deutschen Fußball bleiben trotz seines von ihm selbst eingestandenen Fehlverhaltens unberührt.“
  • 3/13/2014 2:53:12 PM   Britta Beeger
    Uli Hoeneß verlässt das Landgericht in München.
    (Foto dpa)

  • 3/13/2014 2:35:01 PM   Britta Beeger
    Der FC Bayern München hat nach dem Urteil gegen Uli Hoeneß eine kurzfristige Beratung der wichtigsten Gremien angesetzt. Wie der deutsche Fußball-Rekordmeister am Donnerstag mitteilte, werden die entsprechenden Gremien des Vereins und der Aktiengesellschaft, also Präsidium, Verwaltungsbeirat und Aufsichtsrat, zusammenkommen. Zeitnah, aber nicht vor dem Freitag, werde man über das Ergebnis informieren.
  • 3/13/2014 2:33:46 PM   Britta Beeger
    Das Gericht sei nicht davon ausgegangen, dass ein besonders schwerer Fall von Steuerhinterziehung vorliegt, wie die Staatsanwaltschaft argumentiert hat, sagte Gerichtssprecherin Titz weiter . Auch die Lebensleistung von Uli Hoeneß habe man berücksichtigt - ebenso habe man aber auch die erheblichen Summen, um die es im Fall Hoeneß ging, berücksichtigt.
  • 3/13/2014 2:31:16 PM   Britta Beeger
    Gerichtssprecherin Andrea Titz hat sich inzwischen auch ausführlich zur Urteilsbegründung geäußert. Demnach hält das Gericht die Selbstanzeige von Uli Hoeneß für unwirksam, weil sie unvollständig gewesen sei. Hoeneß habe "getrieben von der Angst vor Entdeckung" Selbstanzeige erstattet. Deshalb habe er die Unterlagen in der Kürze der Zeit nicht mehr rechtzeitig beschaffen können. Hoeneß habe gewusst, dass die Aufarbeitung der Unterlagen Zeit in Anspruch nehmen werde, diese aber trotzdem nicht rechtzeitig besorgt.
  • 3/13/2014 2:25:31 PM   Paul Middelhoff
    Na, da bin ich aber mal gespannt, ob der nächste, der 27 Millionen hinterzieht, im straffreudigen Süddeutschland auch nur mit 3 1/2 Jahren abgewatscht wird, oder ob er wieder das erhält, was auch sonst alle erhalten...polemikusDonnerstag, 13. März 2014 am 15:25

  • 3/13/2014 2:20:32 PM   Britta Beeger
    Heribert Bruchhagen, Vorstandsvorsitzender von Eintracht Frankfurt, zu dem Urteil: "Mir tut es unendlich leid für Uli. Ich bin sehr erschrocken über die Vorstellung, dass Uli für seinen Fehler so heftig büßen muss."
  • 3/13/2014 2:17:52 PM   Britta Beeger
    Der Verein selbst wird sich zu dem Urteil gegen den Präsidenten Uli Hoeneß nicht äußern.
  • 3/13/2014 2:15:49 PM   Britta Beeger
    Spannend wird, wie der Aufsichtsrat des FC Bayern auf das Urteil reagieren wird. Eine schriftliche Stellungsnahme ist noch für den Lauf dieses Tages angekündigt.
  • 3/13/2014 2:14:39 PM   Britta Beeger
    Nach Ansicht des stellvertretenden FDP-Bundesvorsitzenden Wolfgang Kubicki kann Uli Hoeneß sich freuen: Kubicki erklärt zu dem Urteil: „Da das Landgericht München davon ausgegangen ist, dass die Selbstanzeige nicht wirksam ist, ist es ein angemessenes Urteil unter Berücksichtigung aller Strafmilderungsgründe. Uli Hoeneß kann sich freuen, dass das Gericht im unteren Drittel der Strafmöglichkeit geblieben ist.“
  • 3/13/2014 2:05:51 PM   Britta Beeger
    F.A.Z.-Redakteur Henning Peitsmeier berichtet aus München: „Eine Revision der Verteidigung war zu erwarten“, sagt Ken Heidenreich, der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Auch die Strafverfolger schließen nicht aus, in Revision zu gehen – schließlich blieb der Richter im Urteil zwei Jahre unter dem  geforderten Strafmaß.

  • 3/13/2014 2:02:42 PM   Britta Beeger
    Das Landgericht München II geht nun von einer Steuerschuld in Höhe von 28,5 Millionen Euro aus. Die zuletzt genannte Summe von 27,2 Millionen Euro habe sich noch einmal erhöht, weil noch der Solidaritätszuschlag einberechnet werden müsse, sagte Richter Rupert Heindl bei der Urteilsbegründung.
  • 3/13/2014 1:55:09 PM   Britta Beeger
    Feigen schiebt auf die Frage, wie Hoeneß das Urteil aufgenommen hat, noch etwas flapsig hinterher: "Na begeistert war er nun gerade nicht."
  • 3/13/2014 1:53:55 PM   Britta Beeger
    Verteidiger Hanns W. Feigen kündigt an, das Urteil anzufechten. "Wir werden das Urteil natürlich mit dem Rechtsmittel der Revision angreifen", sagt er gerade in einem Statement vor der Presse.
     
  • 3/13/2014 1:52:57 PM   Paul Middelhoff

  • 3/13/2014 1:52:11 PM   Britta Beeger
    Hoeneß muss übrigens nach dem Urteil nicht direkt ins Gefängnis, sondern bleibt erstmal auf freiem Fuß, erklärt gerade Gerichtssprecherin Andrea Titz. Das Landgericht München II hielt den gegen Hoeneß bestehenden Haftbefehl zwar aufrecht. Dieser bleibt nach den Worten von Richter Rupert Heindl aber außer Vollzug gesetzt.
     
  • 3/13/2014 1:47:25 PM   Paul Middelhoff
    Auch der stellvertretende SPD-Vorsitzende meldet sich zu Wort.
  • 3/13/2014 1:45:28 PM   Britta Beeger

  • 3/13/2014 1:43:11 PM   Britta Beeger

  • 3/13/2014 1:40:48 PM   Britta Beeger
    Der Spott lässt auch nicht lange auf sich warten.

  • 3/13/2014 1:40:07 PM   Sven-Jannik Euteneuer
    Aus der Politik gibt es weitere Stimmen: Das Urteil gegen Uli Hoeneß wird sich nach Einschätzung des parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesfinanzministerium, Michael Meister (CDU), positiv auf die Steuermoral in Deutschland wirken. "Das Urteil gegen Hoeneß wird die Steuermoral der Bürger stärken. Es zeigt, dass es sich nicht lohnt, Steuern zu hinterziehen", sagte Meister der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Betroffenen, die den Weg der strafbefreienden Selbstanzeige gehen wollten, zeige das Beispiel von Uli Hoeneß, dass die Selbstanzeige rechtzeitig und voll umfänglich sein müsse. "Wenn man die strafbefreiende Selbstanzeige wählt, muss man sie ordentlich machen", sagte Meister. "Wir appellieren an jeden, der glaubt, ein Steuerhinterziehungsproblem zu haben, die Selbstanzeige rechtzeitig und voll umfassend vorzulegen", sagte Meister.
  • 3/13/2014 1:38:57 PM   Paul Middelhoff
    Bei dieser enorm hohen Summe, ist die Strafe viel zu gering ausgefallen!Jörg H.Donnerstag, 13. März 2014 am 14:38

  • 3/13/2014 1:38:46 PM   Paul Middelhoff
    Nachhaltig beeindruckt hat mich das Foto von Frau Hoeneß. Man erblickt eine gebrochene Frau, die vermutlich ihr ganzes
    Leben der bürgerlichen Fassade des Großen Zampano geopfert hat.Sascha DresslerDonnerstag, 13. März 2014 am 14:38

  • 3/13/2014 1:38:05 PM   Paul Middelhoff
    Völlig überzogen. 2 Jahre Bewährungshaft und eine saftige Geldstrafe wären ausreichend. Menschen mit derartigem sozialen Engagement sollten nicht aus der Gesellschaft gezogen werden.WestweberDonnerstag, 13. März 2014 am 14:37

  • 3/13/2014 1:37:44 PM   Paul Middelhoff
    Urteil viel zu hart.B.P.Donnerstag, 13. März 2014 am 14:37

  • 3/13/2014 1:35:27 PM   Britta Beeger
    Hoeneß' Ehefrau Susanne ist offenbar schockiert von dem Urteil. Dpa berichtet, sie sei nach dem Richterspruch völlig erstarrt.
  • 3/13/2014 1:31:22 PM   Britta Beeger
    Nun gibt es auch die ersten offiziellen Stimmen. Die Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses Renate Künast hält das Urteil für richtig. „Die Haftstrafe ohne Bewährung war unausweichlich. Angesichts der riesigen Summen konnte das Gericht nicht anders entscheiden“, sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag. „Vor dem Gesetz sind alle gleich. Trotz des ungeheuren Rummels, das Gericht hat seine Aufgabe im Rechtsstaat erfüllt.“
  • 3/13/2014 1:27:45 PM   Britta Beeger
    Beide Parteien, also sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Verteidigung, können in Revision gehen. Die nächste Instanz ist dann der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Es gilt als wahrscheinlich, dass die Verteidigung diesen Schritt gehen wird. Hoeneß' Anwalt Hanns W. Feigen will gleich auch noch ein Statement abgeben.
  • 3/13/2014 1:22:24 PM   Britta Beeger
    Dpa berichtet, Uli Hoeneß habe beim Urteilsspruch zu Boden geblickt, seine Mundwinkel zuckten.
  • 3/13/2014 1:21:37 PM   Britta Beeger
    Vor dem Landgericht zwei hat sich ein Menschenauflauf angesammelt, wie man ihn die letzten vier Tage nicht gesehen hat, berichtet F.A.Z.-Redakteur Henning Peitsmeier aus München. Es gibt "Hoeneß, Hoeneß"-Sprechchöre, einige halten Schilder mit der Aufschrift "Free Uli" und "Uli, mia san mia".
  • 3/13/2014 1:16:14 PM   Britta Beeger
    Das Landgericht München II stuft die Selbstanzeige von Uli Hoeneß als ungültig ein. Mit dem Urteil bleibt das Gericht zwei Jahre unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die auf fünfeinhalb Jahre Haft wegen schwerer Steuerhinterziehung plädiert hatte.
  • 3/13/2014 1:11:10 PM   Britta Beeger
    Die Urteilsbegründung läuft derzeit, weitere Details erfahren Sie gleich an dieser Stelle.
  • 3/13/2014 1:09:09 PM   Britta Beeger
    Das Urteil ist da: Das Landgericht München verurteilt Uli Hoeneß wegen Steuerhinterziehung zu einer Haftstrafe von drei Jahren und sechs Monaten ohne Bewährung, meldet F.A.Z.-Redakteur Joachim Jahn aus München.
  • 3/13/2014 1:01:48 PM   Britta Beeger
    Richter Heindl muss es übrigens nicht bei den fünf Jahren und sechs Monaten Haft belassen, die der Staatsanwalt gefordert hat. Er könnte in seinem Urteil auch darüber hinaus gehen. Die Höchststrafe wäre eine Haftstrafe von zehn Jahren.
  • 3/13/2014 12:57:06 PM   Tillmann Neuscheler
    Wer nochmal ein Porträt über den Richter Rupert Heindl lesen will, kann es hier nachlesen:
    www.faz.net
  • 3/13/2014 12:54:58 PM   Britta Beeger
    Hoeneß ist nun auch auf dem Weg zurück ins Gericht.
    (Foto AFP)


  • 3/13/2014 12:52:43 PM   Britta Beeger
    Zehn Minuten vor der Urteilsverkündung steigt die Spannung unter den Schaulustigen, berichtet F.A.Z.-Redakteur Henning Peitsmeier aus München. Die Schlange vor der Einlasskontrolle ist wieder deutlich länger geworden. Bei strahlendem Sonnenschein und angenehmen 15 Grad fällt das Warten nicht allzu schwer. Aber die Chancen, doch noch Einlass zu finden, sind gering. Niemand verlässt so kurz vor dem Finale den Saal 134.

  • 3/13/2014 12:44:10 PM   Britta Beeger
    Wer noch einmal nachlesen will, was an diesem für Hoeneß so entscheidenden Tag bisher passiert ist, kann das gerne in diesem Liveblog tun: Einfach mal nach unten scrollen.
  • 3/13/2014 12:07:56 PM   Britta Beeger
    Die gefragteste Frau dieses Prozesses heißt übrigens Andrea Titz. Die Gerichtssprecherin informiert die Presse regelmäßig darüber, was sich hinter den verschlossenen Türen von Saal 134 ereignet.
    (Foto AFP)


  • 3/13/2014 11:57:31 AM   Britta Beeger
    Das bietet uns Gelegenheit, noch einmal auf die Empörung zu blicken, die Uli Hoeneß hervorgerufen hat - vor allem nachdem die Hinterziehungssumme von 3,5 Millionen auf zunächst 18,5 Millionen und schließlich auf 27,2 Millionen Euro gestiegen ist. Unter echte Empörung mischen sich inzwischen auch viel Spott und Hohn, wie man hier noch einmal nachlesen kann.
  • 3/13/2014 11:49:26 AM   Britta Beeger
    Derzeit warten alle gespannt, denn das Gericht unter dem Vorsitz von Rupert Heindl hat sich zur Beratung zurückgezogen. Ein Urteil wird nicht für vor 14 Uhr erwartet.
  • 3/13/2014 11:46:51 AM   Britta Beeger
    Ein Freispruch ist juristisch übrigens nicht möglich. Im besten Fall für Hoeneß erkennt das Gericht die Selbstanzeige als wirksam an und stellt das Verfahren ein. Im für ihn schlechtesten Fall kann Hoeneß eine Haftstrafe von bis zu zehn Jahren erhalten.
  • 3/13/2014 11:38:34 AM   Britta Beeger
    Außerdem seien die Gewinne, auf die seinerzeit Steuern angefallen seien, längst verloren. Die Nachzahlung müsse Hoeneß nun aus anderen Mitteln aufbringen. Feigen kündigte an, Hoeneß werde die ausstehende Steuerschuld von gut 27 Millionen Euro "unter Aufbietung aller Kräfte" begleichen.
  • 3/13/2014 11:36:30 AM   Britta Beeger
    Kleiner Nachtrag: Hoeneß' Verteidiger Hanns W. Feigen hat in seinem Plädoyer auch noch einmal darauf hingewiesen, dass sein Mandant bereits durch die Empörung in der Öffentlichkeit gelitten habe. "Das Urteil scheint schon außerhalb dieses Gerichtssaals getroffen worden zu sein", sagte er. "Idioten standen am Zaun, Idioten haben Drohbriefe geschrieben bis hin zu Morddrohungen."
  • 3/13/2014 11:27:35 AM   Tillmann Neuscheler
    Nach dem Urteil wird wohl der Bayern-München-Aufsichtsrat beraten. Volkswagen-Chef Martin Winterkorn sagte gerade bei der Bilanzvorlage von Volkswagen in Berlin: „Wenn heute Nachmittag das Urteil gesprochen wird, wovon ich ausgehe - die Information haben wir auch - dann muss sich der Aufsichtsrat beraten. Vorher nicht.“
  • 3/13/2014 11:23:30 AM   Britta Beeger
    Die Schlange vor dem Zuschauereinlass ist erkennbar kürzer geworden, berichtet F.A.Z.-Redakteur Henning Peitsmeier aus München. Nur noch zehn Unentwegte machen sich vage Hoffnung, zur Urteilsverkündung in den Gerichtssaal gelassen zu werden. Ulrich Popilarski, Rentner aus Fürstenfeldbruck, hofft auf einen Freispruch für Uli Hoeneß: „Seine Lebensleistung zählt“, sagt der Bayern-Fan, dem es immerhin am Dienstag gelungen war, einen begehrten Sitzplatz im Saal zu ergattern. Elli Andexinger, Rentnerin aus Ingolstadt plädiert für eine Verfahrenseinstellung. Auch sie ist Fan des FC Bayern München, ihr Ehemann war Schiedsrichter, hat Spiele in der Bayernliga gepfiffen. „Uli Hoeneß darf nicht ins Gefängnis“, sagt sie, „er tut mir jetzt schon leid.

  • 3/13/2014 11:21:54 AM   Paul Middelhoff
    "Er hat doch so viel Gutes getan" - vielleicht für den Fußball, dieser hat jedoch keine strafrechtliche Relevanz, Spenden? Ja klar - die sind ja auch steuerlich absetzbar. Auf der anderen Seite präsentierte er sich gerne - wieder besseren Wissens - als Saubermann und Moralapostel - und hier klaffen Selbstdarstellung und Realität einfach auseinander. Zu hoffen ist, dass das Gericht ein Urteil ohne Ansehen der Person fällen wird, es gibt nicht umsonst Kriterien, die Selbstanzeigen zu erfüllen haben, um wirksam zu sein, dies zu entscheiden, ist nun Aufgabe des Gerichtes.DGerhardtDonnerstag, 13. März 2014 am 12:21

  • 3/13/2014 11:17:47 AM   Britta Beeger
    Die Fernsehstationen, die sich vor dem Justizpalast aufgebaut haben, überbrücken die Zeit bis zur Urteilsverkündung mit Einschätzungen zum möglichen Urteil, berichtet F.A.Z.-Redakteur Henning Peitsmeier aus München. Manchmal müssen Allgemeinplätze herhalten. Auf RTL sagt eine Moderatorin: "Uli Hoeneß bleibt auf freiem Fuß, bis das Urteil rechtskräftig ist."
  • 3/13/2014 11:16:40 AM   Paul Middelhoff
    Wieso sollen wir dafür zahlen, wenn er Mist baut? Er ist ja nicht gemeingefährlich, sondern hat den Staat "nur" im Geld betrogen.Was kostet der...Donnerstag, 13. März 2014 am 12:16

  • 3/13/2014 11:12:34 AM   Britta Beeger
    Hier haben wir sie noch einmal im Bild,
    (Foto Reuters)


  • 3/13/2014 11:11:01 AM   Britta Beeger
    In seinem Schlusswort sagte Uli Hoeneß übrigens:  „Ich habe dem Vortrag von meinem Verteidiger nichts hinzuzufügen. Er hat alles gesagt, was ich nicht besser hätte formulieren können“, erklärte Hoeneß. Er legte seiner Frau Susi die Hand auf den Arm, als er den Saal 134 im Münchner Justizpalast verließ.
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